K'^ 5l>.               Donnerstag   oen   26.   Axril                           1^38.
SsUberntal- V7erlautdarunOett.
Z. „b/,5.    (2)                                  Nr.  ^'/772
C u r r e n d e
des  k.  k.  illyrischen  Guberniums  zu Vaibach.  — In Betreff des mit jenen Fräch-inn, welche wegen Ucbcrtretung des Verbothes der  Ucbc<lc>dung   schmalfclg'ger   Frachtwagen gestraft worden sind,  zu beobachtenden wettern Verfahrens.   —'   Ueber    eine   Anfrage,   ob Frachtern, welche wegen Übertretung des mtt dem hohcn  Hofkanzlel - Decretc  vom 27. Mai v- I., Z.  lolio,   erneuerten Verbothes der Ileberladung schmalfelg'ger Frachtwagen gestraft worden si^d,   zu  gcstutlcn scy, nach Erlegung des  vorgeschriebenen Strafbctrages  und  ohne Ablegung  des   zu  mcl geladenen Frachltholes weiter zu verfahren, oder eb die Abladung des Mehrgewichtes vor der Gtsiatttmg der Fortsetzung der  Rclse zu veranlassen sey,   hat die hohe Hofkanzln der Landesstelle Nachstehendes zu erinnern befunden:   Da die  auf eine vov-schriftwidrige   Belastung  des  Fuhrwerkes   nut schmalen, scchbZoll nicht erreichenden Radfelgen gesetzte  Straft nicht als eine  Taxe anzusehen ist, gegen deren Entrichtung es dem Fuhrmanne frel steht, die Straßen m,t schmalfclglgen Wägen und ungebührlichem Gewichte zu befahlen, und so  das Verboth unwirksam zu machen,  so  'st die Fortsetzung der Fahrt mit der normalwidi-i-gcn  Wagenlast vielmehr  als  eine  Wiederholung der Ucdcrtrctung zu behandeln, wofür der Fuhrmann so lang,  bls  er   das Mehrgewicht abgeladen hat, jedesmal neuerdings zur Strafe gezogen werden müßte,  wie dieß der §. , der tmgangserwähnten   Hofkanzlei , Verordnung außer Zwelfcl setzt.   — Dle angeordnete Ab-ladung'eines Theils der F<achtln einem solchen Ialle N't in Rücksicht auf die Bestimmungen der Zoli- uud Staatsmonopcls,Ordnung^für den Transport  von  Llnweisgüte^n in  Absicht  auf den Frachter als  ein  zufälliges   Ercigniß auf den Tvansvort anzuschcN/ und  daher nach den Bestimmungen dcs§. i ssa der Zoll, und Staats-Monopols.- Ordnung zu behandeln.    Zur Hmt-anhaliung möglicher caMüloneu bat die hohc
Hofkan;lei im Einvernehmen mit der k. k. allgemeinen Hofkammer folgendes Verfahren an« geordnet: Dle Abladung, und so ferne die Frachtgüter ganz oder em Theil derselben auf ein anderes Fuhrwerk übergeladen werden, hat die Uekerladung in Gegenwart einer von der Obrigkeit zu bestimmenden Person, oder so ferne sich m dem Olle em zur Zollemhebung oder WaarencDNtroilc bestelltes Amt, odcr eine Abtheilung der Gefallswache befindet, «nes Beamten des gedachten Amtes, oder der Gefal-lenwachabrheilung zu geschehen. — Haben d»e geladenen Anwe>sHÜter ganz oder ein 2heil derselben einstweilen in dem Orte de« Anhaltung zu verbleiben, so müssen dieselben, wenn sich eine Zollniederlage im Orte befindet, bei diesem, außerdem aber unter obrigkeitlicher Aufsicht bis zum Weitertransport in amtliche Verwahrung genommen werden. — Diese hohe Vorschrift wird in Folge des Hofkanzlel-Decre-tes vom 24. Februar ,856, Zahl 36i6, zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — ?aibach am 25. März ,8Z8.
Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg,
Landes-Gouverneur.
Carl   Graf   zu   Welsperg,    Raitenau Und Primör,  k. k. Hofrath.
Ludwlg Frecherr v. ^I,^>^c;von, k. k. Gubermolrütt).
Z. 557-    (2)                                     Nr. 7229.
Circular«:
desk. k. illyrischen Gnberniums zu L a i b a ch. — Betrefft:,d daß Smdlum der Staalsrechnungswissensckaft — Zufolge aller-^ höchstem Entkoließung vom 6. Jänner d. I., bat es im Allgememen dermal hei dem für dle Zulassung zmn Studium der Staatsrechnungi'-rvlssemcbaft bestehenden Normen zu verbleiben, jedoch wollen Seme Majtssät ycüattcn, daß die in der allerhöchsten Entschließung vom 22. Februar :L)3 I.it,. (^ ausgedrückte Bcgünstl, gung auch solchen ständischen, siadt,schen, und auf privat - Dominien angestellten Beamten zu Thcll werde,  welche durch fünf Jahre nach
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dem Zeugnisse ihrer Vorgesetzten beim Cassa-oder Buchhaltungsgeschäfte sich gut verwendet haben, und sich Mlt ver Bewilligung ihrer Vor: gesetzten zum Emtntte ln das Studium der Staatsrechnungswissenschaft melden. — Diese mit hohem Btudienhofcommlssicns ' Erlasse vom l2. Jänner d. I., ^ahl 262, herabgelangte allerhöchste Entschließung wlrd im Nachhange zu dem dießorttgen Elrculare vom 2a. April TS5H, Zayl 7754, hiemtt allgemein kund ge» macht. — Laibach am 3i. Mä»z l6Z9.' Joseph Camillo Freiherr r. Schmidburg,
Gouverneur.
Carl  Graf   zu   We lip erg,    Rallen au und Prlmör,   k. k. Hofralh.
Anton   Stelzich, k. k. Gubcrmalrath.
Z755S.    (2)                                  Ȋ Nr. 35^6.
Nr. lo/»lo. Kundmachung.
Concurs« A usjchreldung   zur Beset, zungder   k. k.  Strafhaus -Vermal»
tersstelle »n if'nz. Die Stelle des Verwalters m dem k. k. Provinzial-Glrafhause zu Lmz lft durch Beförderung in Erledigung gekummtn. D,ej<n'« gen, dle diese mit emem Gehalte jährlicher 8«o ft. <3. M. und dem Genusse der freien Wohnung, zuglelch aber Mit d<r Verbmdllch, kett zum Erläge einer Kaution pr. 600 ß. ver^ bundene Gtclle zu erhallen wülilchcn, und sich Über die hiez^ errorderllcden slge,ischafcen, so wie über eme uollkomiT'.en tadellose Moralität auswclsen können, haben ihre gehörig in^mr, ten Comv?leli5ae''uche im W«ge chrer vorge-setzlen Bchörden längfle^s blS 1. Ma, d. I. bei dieser LandeSÜege einzudringen. -— Von der k. k. ob der ennsischen Landesregierung. Lmz ttV /j. Aprll i3Zg.
I. N.  H ö ß, t. k.  Reg>erungß - Gecretar.
Z. 556.    (2)                                  2a Nr. 35a3.
Nr. z2i33.
3 0 ncurs «Aus schreib u ng. Zur Besetzung emer ln Gallien erledigten KrtlS'In^enleursl'lelle der ersten Classe, m,t dem Gehalte von jährlichen ioc>o st., und wenn ein Ingenieur der zweiten Classe ln dle höheren GehaltSftufcn vorrücken sollte, einer Kreis-. Ingenieursfjelle der zwetten slasse, mil dem Gehalte von jährlichen yoo st. und dem Vor» rückungsrechte in den Gehalt von laoo fl,,wlrd hlemlt der Concurs bis Ende Ma» lÜZ8 ausge» schrieben. — Jene Individuen, welche diese EteUe zu erhalten wünschen/ haben ,hre, nut
den Bewe,sen über ihre, in allen brei BcNlfF« chern erworbenen theoretischen unh practischen Kenntnijse, ferner über dle Kenntniß der pohls nlschen ooer einer andern slamschen Sprache, üoer lhre bisherige Dienstleistung, dann über ldr früheres Betragen wahrend »hres ganzen ^eben^laufes, und überhaupt über ihre Mora< liläl mit glaubwürdigen Zeugnissen, und einer Q.uallfic2llonstade»e belegten Gesuche, wenn si? bereits angestellt find, minM ihrer uorge« setzten Nchöcoe, im entgeqengsseyten Falle aber mittelst diS voraeseylen Kre^samtes, mnerhalb des bestimmten Termines an dle k. Proomzial« Baudlr«cl»on »n ^imderg tin.ur?lchen. —Vom k. k. galizl'chen ?andes> Gubernlum. ?cmberg am i3. März,936.
Aemtliche   Verlautbarungen.
Z. 56i.    (,)                                       Nr. i535.
Verlautbarung.
Am 7. des nächsten Atonales werden in der Amtskanzlei de6 Stadtmagistrates verschiedene, in der Geschäfts^ Abtheilung über schwere Polizei l Uebcrtrelullgen in Deposits erliegende Effecten, nämlich emige Kleidungsstücke, Hands werksgeräthe, ein silberner Eßlöffel, zwei Stücke grober Leinwand und sonstige verschiedene unbedeutende Gerälhe,im Vcrsteigelungswege von 9 bis ,2 Uhr Mittags verkauft werden. «— StaHtmaglssrat Laibach am 20. April i833.
Z. 53i.    (^)                         Nl.  "'Vl55^l'^'
Concurs
zu r W ied e r besel) ung der erledigten Kanzleidienersstelle bei dem k. k. Laibacher l a n d es t ar a m tc. — Bci dem k. k. L<mdest«,ramte in Laibach ist dle Kanzlel-diencrsstcllc, mit dem dainil uerbundenen Ge< halte jährlicher dreihundert Gulden m Erledft gung gekoinmen. — Diejenigen Indnnduen, welche sich um diesen Dienstplatz bewerben wollen, haben ihre gehörig documentirren Ge^ suche, worin sie chr Alter, ihre bisherigen Dienstleistungen, ,hre aesunde K'rperronsiitu« tion, die Moralität, die'Vprachkenntiusse, dattn Lescns- und Schreidenskündigkcit legal nach« zuwciscn haben, im Wege »hrcr vorgesetzten Behörden bis zum 3i. Mal l. I. hierorts zu übcrrcichen. — Von die,er Eoncursssllsschrci-bung ist die Mannschaft der k. k. Gränz- und Gcfallenwache gehörig zu verständigen. — Von der k. k. illyrischen Camera!- Gefallen-Vcrwal« ttmg.    Lalbach am 20. Aprll i833.
Z. 540.^(3)            Nr7"^/M.^
K ll n d w a ch u n g wegen Beistellung des B r enn holz b«« darfes  der k. k. illprilchen Eametalst
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Gefallen'Verwaltung für den Win« ter i633 und löIg. - Die  k. k   Camcral. Gefallen-Verwaltung sucht lhren  beiläufigen Bedarf an  Brennholz/   so  wie jenen   emiger Dienstbranchen  für   den  Wmter   l8)^,  he-siehcnd   in   2L0  Klaftern 22 < bis 2^ zölllger Buchcnscheiter, im Wege einer öffentlichen Lm-tatlon,  und mittels einer  damit verbundenen schriftlichen Offcrtenvcrhandlung sicher zu stellen. Zu diesem Ende wird am ,4. Mai 18Z6, Vormittags um t0 Uhr, im Rathssaale der illpri-schcn Cameral-Gefallen-Verwaltung  zu La„ bach/ im zweiten Stocke des Hauses Nrx 262, am  Hauptplaye   eme öffenlllche Versteigerung abgehalten werden. — Die Bcdingnlsse hlesür sind  folgcnre:   Art.   I. Der  Flslalprels   für Eine Klafter wird auf v»er Gulden festgesetzt, um oder unter welchem Preis d»e Lieferung des Asammten Quantums h ntangegebcn  werden wird. — Art. 2. Es werden Anbote auf 25, bo, 76 und  iuQ Klafter, wie  such auf die ganze oben angezeigte Holzlieftrung ongenom» men, wobelDerjenige Erstehen verbleibt, welcher dln geringsten Anbot macht; jedoch erhält der Anbot auf die gerammte Holzquanntät oor jener auf theilweise Liefe, ungen, so wie diese für eine größere Menge vor einer linndern, unter gleichen Preisen den Vorzug. — Vor dem Beginne der jl'icltatlon hat jeder Llcftrungölustigc cin Vadium nach Verhältniß semeö Anbotes, und zwar auf 25 Klafter mit zofl., auf5o Klafter mit 20 st., auf 75 Klafier mit 3c» fi., auf   100 Klafter mtt^o fi.,  und auf d»e ganze Lieferung mit 110 fi. E. M. zu erlegen, wclchcs gleich nach Beendigung   der    Versteigerung   zurückgestellt wird, mit Ausnahme lencs hcsErsichers, welches zurückbehalten wird, d>s d,e nach «rfolgter Ratification   des  ^citationsprotocolls mit einem ic>/^Betrage der tz'rflchungssumme binnen 14 Togen   zu   leistende   Caution   berichtiget   sepn wird, in welche das Vadlum eingerechnet wer, den kann.  —  Art. 3. Die schriftlichen Offerte, welche die Qucmtltät und  Länge des Holzes, so wie den mindesten,   bestimmt und ,n Buchstaben auszudrückenden Preis, nach geschehener Zuschlagung des Transports,   und Aufschlich-tungslohncs, um welchen selbes geliefert wer» dcn'wü!, nebst dem Wohnorte und der legalen Fenigung des Offerenten enthalten muß,  find versiegelt   und mit dcr Aufschrift: „Offert zur "icferung dcs Brcnnholzbcdarfcs der k. k. illyri-sckcn Eamrval-Gefallen-Verwaltung für  den Winter i3.)^" b.s l^. Mai l. I. und zwar bls  lo  Uhr  Vcrmttlags,  bei dem Vorstände dcr k. k.  Cameral. GefäUeli-V:rwäilu:>g   zu
überreichen,  und das Vadium,  oder der  ?cg, jchcin über dessen   bei dem k.  k. Haupttaxamte Laibach erfolgte Dcponirung beizulegen.    Auf Offerte,   welche den Liefcrungsprcls mcht klar und bestimmt für dle Klafter,   sondern im Allgemeinen, ober in cm«r antern Art, als z. B. „Ossercnt erbleter sich,   den   Brcnnholzbedarf um 2 kr. wohlfeiler zu liefern, als worauf dcr geringste   Ant>i.t   lautet,"    ausdrückm,   oder die übrigen Erfordernisse nicht genau enthalten, werden nicht berücksichtiget weiden.    Aucb ha« ben d,e eingelegten scbrlfillchcn Offerte  die Cr-klärung des dctlsffendcn Offcrenten zu enthalten, daß dersell'e alle durch das  Zeltungsbialt kundgemachten Bedingungen gcnau zuzüh^llen sich verbinde, zu welchem Ende sich auf dasselbe M!t Tag,  Jahr   und Zahl-der Kundmachung ausdrücklich zu beziehen ist. —  Art. /,. Ist d?v in   einem  schriftlichen  Offerle   angseyte   ^l«< ferungspreis geringer,  als der  bei der mündlichen kicitation erzielte Bestboih,  so wird dcc Offcrmt sogleich als Vtstbicthcr in das ?,ci'a? tionsftrotocoll   cingeiragen    und   hiernach bc» handelt werden.     Sollte ein schriftliches Oss?,t denselben  Betrag  ausdrücken,   wclcher   bei d?r mündlichen Versteigerung als Befiboch crznlr wurde, so wird dcm mündlichen Bessdclhe der Vorzug  eingnäumt   werden<    Wofern ,cdoch mehrere schriftliche Offerte auf den qwchln Be» trag lauten, wird sogleich von der Lmtaiions: Commission durch  das Los entschieden werdm, welcher Offerent als Bcstbieiher  zu dctrachien sey. »»» Art. 5. Derjenige, welcher für eimn Dritten Anbote machen will,  hat kine rechts« förmliche, für diesen Act ausgestellte und gehörig lcgallsirte Vollmacht seines EommNtcntcn so ge-wiß  belzubringen, als er widrigens im Falle der Erstehung allein für den gemachten Anbot und die Zuhaltung der übrigen  ^cltatzonsb?-dmgmsse   verbindlich bleibt. — Art. ti. Nach derobbestimmten Licitationszeit werden allfallige Anbote nicht mehr angenommen. — Art. 7. Der Contract ist für den  Bcssbieth:,-, wclchcr sich des Nücktrittsbcfugnisses und der im §.662 des a. b. G. B. gesetzten Termine bcgidt,  »m Falle des mündlichen Anbotes gleich vom Zeit« Puncte des von ihm gefertigten Licltatlonspro-tocolls, im  Falle   eines  schriftlichen   Offertes aber gleich  nach clfolgter   Ueberreichung   des Offertes, für das Nerar aber vom Tage der er, folgten Ratification verbindlich.    In Falle als der Bestblcchcr den förmliche:: Contract zu fer< tigen sich weigerte, vertritt das  l^tisi^irte L>ci« tations« Protocol! oder Oft'crt  die  Stell? dcs schriftlichen Ecntractts, l>nd das Acrar hu d:e
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Wahl, den Bestbiether, entweder zur Erfüllung der ratifizirten Licitatlonsbedingniste zu verhalle», oder den Contract auf dessen Gefahr und Unkosten neuerdings fcilzubiethen, und den eggten Vadiums,, respective Calltionsbetrag entweder un ersten Fasse auf Abschlag der zu ^setzenden Differenz zurückzubehalten, im Falle aber, als der neueste Bestlioth keine» Eisatzcs bedürfte, als verfallen cin^ilzlehen. — 'Alt, 6. Das cdcn bezeichnete Wahlrecht mit der vorge-dachten Wirkung bezügl-cl) ^es Vadlums- oder Eautlonsbctrages bleibt dein Aerarouch aufdcn Fall vorbehalten, wenn der Erstehe nach be« relts gefertigtem Eontracte die Contractsbe» dlngungcn nicht genau zuhält. — A't. y. Wenn es sich im Laufe des Winters zeigen sollte, daß em grower als der ausgebothene und erstandene Ho zbedarf erforderlich ist, so ist der Erstehcr, Falls er die ganze Lieferung Übernommen hat, verpflichtet, den bcnölhigten Nachnag an Brennholz um den ErstchungS« preis zu liefern. Sollte dle Lieferung »ncht von Einem Individuum, sondern parthicnwcise von mehreren erstanden worden seyn, so haben diese in solchem Falle gleichfalls die von ihnen über das erstandene Quantum nachträglich ge« forderte Menge an Brennholz, die j<doch dle Hälfte des von ihnen erstandenen Quantums nicht übersteigen wird, um den Erstchungsprels zu liefern. — Art. 10. Das zu liefernde Brennholz muß durchaus von guter Qualität, trocken, und 22 bis 24 Wiener Zoll lang seyn. Jede Scheitholz ^Klafter muß übrigens Eine Klafter m der Lange, und eben so vitl in dcr Höhe messen, und dle Scheiter müssen ge« hörig dicht geschlichtet seyn, auch haben die letz, lern aus Spaltholz, und keinem andesN Sor, timente zu bestehen. — Art. 11. Von dem wit 280 Klaftern ausgebothenen Brennholze sind i36 Klafter für das Eameral-Gefallen« Verwaltungs'locale im Hohn'schcn Hause am Hauptplätze, 86 Klafter für d«e hiesige Eamcral' Bezirks - Verwaltung lm Tadakamtsgebaudc am Bchulplayl, und 8 Klafter für das Came« ral - Gefallen - Verwallungs - Oeconomat im Groschcl'schcn Hause in der Pollanaovrstadt ad« zullkforn, — Alt. 12. Das Holz muß auf Kosten des Erstehers der ganzen oder einer lhellwkisen Lieferung auf eigene Kosten an den Uebernahinsort, welcher demselben bezeichnet werden wird. abgeladen, in die Holzstalte ge-brachl, und jede Klafter mn einen, Kreuzstcße m dem dazu gewidmeten Locale genau, sofort über die Erdklafter auch m dle Höhe aufge< schlachtet werden, so daß die gemachten Lieferun-gen untergebracht werden können, ohne daß der Llcferanl hicfür   was  lmmev für Naiucn  ha-
bende Auslagen aufzurechnen berechtiget ist.__
Art. iZ. Dle Erstehcr einzelner Panhien un^ ter »no Klafter haben dieselben längstens bis i5. September l. I. an Ort und Stelle zu bringen. Sollte die Lieferung voll einem em-zigen Ersteher übernommen werden, so werden zur Abstellung der ganzen Holzquancitat drei Termine, jeder für die Lieferung von wenigstens dem dritten Thette des Holzquantums, und zr»ar auf den ib. ^eptcmber, letzten October und letzten December d. I. festgesetzt. Es wird aber den Erstehern freigestellt, die Lieferung, wenn es der Raum in dcli Holzmagazi-nen zulaßt, auch in kürzerer Zeit zu rollenden. — Vrt. iä. Dcr kieferant ist berechtiget, gegen Beibringung der Uebernahmsreccoijsc von Seite des Oeconomats sogleich nach jeder Ablieferung die entfallende Bezahlung anzusuchen, die »hm Über vorläufige Censurirung seiner Aufrechnung, gegen claffenmäßlg gestämpelte Quittung so schnell als thunllch geleistet werden wird. — Art. ,5. Wenn der Ersscher die von ,h>u ab» ve'langte Quantität Brennholzes nicht ln ge« höriger Zeit an den gehörigen Ort in guter Qualität und von der bezeichneten Länge av, liefert, so ist die Camera!« Gefallen - Verwaltung berechtiget, im letzteren Falle die Litfe»ung zurückzustoßen, und'das benöthigte Quantum auf Kosten des schuldtrogenden Lieferanten um jeden Preis beistellen zu lassen. Derselbe paf« ttt für diese Kosten mcht nur mit der emgclsg, len Caution, sondern wenn diese nicht zureicht, mit scmem ge'ammten Vermögen. — Art. ,ss. Die erlegte Kaution wird dem Kontrahenten erst dann ausgefolgt werden, wenn dte fvagz liche Holzlieferung vollständig und entsprechend bewerkstelliget seyn wird. — Art. 17. Nach beendeter L»citatlon wird «uf der Grundlage der vorstehenden Be^ingrisse mit dem betreffenden Ersteher der förmliche Contract in zwei gleichlautenden Ausfertigungen abgeschlossen werden, wozu der Contrahenc für d^s cine Pare die clastenmaßig« Stsmptlgcbühr aus Eigenem zu bestrelten hat. — Art. ,g. Im Falle jedoch mehrere Offerts", für Theil-Lieferungen Bestdlcther und Ersteher uerhlelbm, und das ?lefcrungsquantum des Einen ion Klafter Nicht erreicht, vertritt daS ratlfizirle ?ici:ations-Protocol! die Stelle des 3onn»cl?s, wofür dieselben vcrhalllnßmaßlg die Siämpel-gebühr zu tragen haben. Von diesem Proto, eolle werden den betreffenden Contrahenten auf besonderes Verlangen vldünirte Abschriften ertheilt werden. — Von der k. f. »üyrlscden Cameral- Gefallen «Verwaltung Laibach am lo. Apnl igäÜ.