, ' ^^^^ ^« U, V M, EÄ M,« Freitag den AS. Im?i R85V. Z. 21!. l> K. k. auOschlieszeud« Privilegien. Das Handelsministerium hat unterm H. Dezember !856, Z. 23598^598, die?lüzeige, dus Franz Weiß, Binder >„ Wie,,, das ihm unterm 26, November 1855 auf die Erfindung einer ovalen Trouiuiel-Wasch-Maschine verliehene ausschließende Privilegium, au! Grundlage der von dem t. k. Nocar Dr. August Bach i» Wien legalisirten Zcssi^'ns Urtun^e ddo, l2,N°veu>-ber !8ö6 a„ Peter Paul Fritsche, Priuatbcamte» i» Wie», Landstraße Nr. 49N, vcllstäudig übertragen habe, zur Wissenschaft genommen, und die vorschriftsmäßige Einr,'gistriri,ng dieser Uebertragung ucrünlaßi. Das Haudelsmiuisterium hat unterm 2^, März l857, Z, 6l?:^6!4, das dem Johann Baptist Pascal, auf die Erfindung einer Maschine, imllelsl »velcher die Expansionskraft eines Gemisches von W-'sserdanipf, Luft und dein bei der Verbrennung erzeugten Gase als bewegende Kraft benäht werde, am 24, März 1855 ertheilte ausschließende Privlegium auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 23. März 1857, Z, 6O72M3, da« dem Gabriel Barche auf die Verbesserung einer hydraulischen Saug- und Druckpumpe unter der Benemmng: „Baiih/s Pumpe" unterm 29. März 1855 ertheile ausschließende Privilegium auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 24. März 1857, Z. 6078^604, das ursprünglich dem Karl Kutschte verliehene, seiger a» die Eheleuce Johann und Ludmilla Fronüuel übertragene Privilegium auf eine Entdeckung und Verbesserung i» der Fabrikation von Filz- und Seidenhiicen vom 24. März 1854, auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 24. März >«57, Z, 6>?2)6l3, daü dem Claude Bernard Adrlen Chenot, auf eine Erfindung und Verbesserung Eisens, da»» der Legirungen nnf heiße»! und kaltem Wec,e am 18. März 1855 ertheilte ansschlicßende Piivilegiu»! auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 24. März !857, Z, 607!j602, das dem Josef Lovati auf die Erfindung, bestehend >» eine!» neuen V^'echaniomus und Prozesse "zur Zubereitung der Samen-Galetten und je-der ?I,c Se!denal)fäl!e unterm 2U, Februar >855 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 30. März 1857, Z, l>556^684, dem Adalbert Walleck, Seifen--siede,meister in Wien, Nikolsdorf Nr. »7, auf cine Verbesserung be, der Erzeugung von Unschlittkerzen, e>" ausschließendes Privilegium für die Dauer Eineö Ilihies ertheilt. Das Handelsministerium hat unterm 28. März !.8ö7, Z, 6346^653, dem Iolwun Felix Baotcross.s, Fabsikanien zu Paris, über Einschreiten seines Be-^°Umächtigien Georg Märkl, Privatbcamceu in Wien, ^"sefstadl Nr. 161, auf die Erfindung der Anserti-Zung einer neuen Gattung von Knöpfen mit Oehren 'U>ttelst einer Maschine, ein ausschließendes Privilegium !»!' d,^ Dauer von drei Jahren ertheilt. Die Piioilegiumsbeschreibung, deren Geheiuihal. ^"!1 nichi angesucht wmde, befindet sich im k. t, ^^v'legie,,.Archive zu Jedermanns Einsicht in Ambe- Daz Handelöministerium hat unter!» 23. März ^57, Z, 63-18^655 , dem Mosed Stern, Graveur zu ^aris, über Einschreite» seines Bevollmächtigten Georg -"aikl, Pr.vatbeamten in Wien, Iosefstadt Nr, 16,, ut ci„e Veibesserung au den zuu, Drucken derate!».-^, , Vignetten, Wappen und dergl, dienenden Pressen, ^" abschließendes Privilegium fü^ die Da""' Eines wahres ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheinihal. "3 angesucht wurde, befindet sich im f. f, Piivile» »^"-'Archive in Aufbewahrung. 1»i ^"^ Handelsministerium hat unterm 29. März tan, ^' ^^^^58, dem Floreutin Garand, Fabri-tios '" P"is. über Einschreiten seines Bevollmäch. st^"" Georg Märtl, Pri^aibeaiute» i„ Wie», Josef.->"r. isi^ auf die Erfindung einer Vorrichtung, in Maschinen die Bewegung zu übertragen und äugen. 5 blicklich anzuhalten, ein ausschließendes Privilegium für! die Dauer Eines Jahres ertheilt. Die Privilcgiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich >m k. k, Privilegien.Archiuc zu Jedermanns Einsicht i» Aufbe--wahrung. Das Handelsministermm hat miterm 28. März !857, Z. 6^68^661, dem Julius Roth, Chemircrz» Paris, über Einschreiten seines Bevollmächtigten Georg Märtl, Privatbeamccn in Wien, Ioscfstadc Nr, l6I, ^uf die Erfindung einer Mischung zum Einölen oder Schmieren der Maschinen m-.d mechanischen Triebwerke im Allgemeine», eu> ai>5schl,eßendes Pr,vileg,um für die Dauer Eiucs Jahres ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privile» qien-Archive in Aufbewahrung. Z. »25. l> (2) Nr. 352, K 0 t! k u r k s ' K u n d m a ch u n g. Bei den hierlandigcn k. k. gemischten Be-zilköamttrn in Adelöberg, ^taffenfuß, Wippach, Ourkfcld und Egg ol) Podpctjch ist je cine Aanzllsteusttllc mit dem Ichresgeyalle von Ä5» ft. m>d dew Vvrrucluiigs^chte in den Iah^csgehatt uon 4UU si, in die Erk'vlguüg Lctommen. Die Bewerber um einen diejer Dienstposten haben ihre ttchörig dokumcntirten Gesuche bis zum 15. Juli l. I. liei dem betreffenden Be< zilksamte zu überreichen , uno darin zugleich an-zugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem der hierländigen Bezirksbeamten verwandt oder verschwägert sind. Vun der k. k, Landeskommission für die Personalangelcgenheiten der gemischten Bezirksämter in Krain, raibach am 2, Juni »857, Z. 32«. n (2) Nr, lU5»U, uä 8937. Kundmachung. In dcr Konkurs - Ausschreibung für die provisorische Besetzung des .«arljtadter Stadt-magistratcs 6än. 1jt in Folge cineö Fehlers im Abschreiben die Funktionszulagc des Bürgermeisterü pr. iiW ft, nicht angeflchrt. Man findet sich in Folge deffcn veranlaßt, zu erklären, daß in der gedachten Konkurs-Auv-schrcibung nacy del Zelle: »Bürgermeister mit dem Ochalte »on 12U0ft.", noch die Worte: „und einer Fmckttonszulage von 3U0 si," zu stehen kommen. Von dcr k. k- ttoat. slav, Statthalterci, Agram am ?5, Mai l857. Z. 3i?. ^ (2) Nr. 93U2. K 0 nkurS.- K und m achung. Zu besetzen ist eine provisorische Amts-Offizialöstelle im Bereiche der k. k. stelerm. illyr. küstnü, Finanz < Bandes - Direktion in dcr XI. Diatenklaffe, mit dem Gehalte jährliche! 4W ft,, mit der Verbindlichkeit zum Erlüge einer Kaution im Veyaltsbelrage und nut der Zuweisung zum Zollamte in Po!a. Bewerber um diese Stelle haben ihre gehö' rig dokumentirten Gesuche unter Nachwtisung des Alters, Standes, Religionsbekenntnisseb, des sittlichen und politischen Wohlucrhaltrns, dcr bisl)^ rigen Dienstleistung, dcr Aliöoildung im Manipulations-, Kasse« und Rechnungswesen, der vollkommenen Kenntniß der deutschen, italienischen, und wo möglich auch einer slavischen Sprache, dan» der mit gutem Erfolge abgelegten Prüfung aus dem neuen Zollverfahren und der Warem künde, endlich der Kautionsfähigkcit, und unter Angabe, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten im unterstehenden Amtsgcbicic verwandt oder verschwägert sind, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde, bis 3U, Juni 1857 bei dieser Finanz - Landes < Direktion einzubringen, K. k, Finanz-^andcS«Direktion-Graz am 26. Mai 1857. Z. 328. ü (2) Nr. IWll, u si. zu besetzen. Bewerber hauen ihre gehörig ookumentirten Gesuche ui«ter Nachweisung der Ttudicn, Sprach. ! kcnntnisse und dcr bisher geleisteten Dienste im vorgeschriebenen Weg? bis 15, Juni !657 dort» orts einzubringen und anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten oder Diencr des Kaschauer Postdezirkes verwandt oder verschwägert sind. K. k, Postdirektion Tr'cst am 5, Juni l857. Z. 319. » (2) Nr. 1762. Lizitations-Kundmachun g über die in Slavonien im Bereiche des Essegger Komitatcs für Rechnung dcs Staatsschatzes an dem Efsegg-Wcroviticer 3'/,« Meilen langen umzulegenden Reichsstraßen-Intervalle von Fe-rizhanze bis Bukoviza auszuführenden Brücken, Durchlässe, Kanäle, dann Oberbau und sonstigen Bauherstellungen. 1. Zu Folge Allerhöchster Entschließung Sr. k. k. Apostolischen Majestät, intimirt mit Erlaß des hohen k, k. Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten ddo. 20. März 1857, Z. "°°/z„, und jenem der hohen k. k. kroat.'flau. Statthalterei dbo, 30. März ltz57, ^'' ^V,3««, wird die Ausführung von Brücken, Durchlässen und Kanälen, dann Oberbau und sonstige ausschließlich für Rechnung des Staatsschatzes nöthigen Leistungen und Lieferungen an dem in Slavonien im Bereiche dts Esseggcr Komitates gelegenen, in einer Länge von 3'^,. Meilen umzulegenden Reichsstraßen. Intervalle von Ferizhanze bis Bukoviza im öffentlichen Fersteigerungswege an den Mindestfordernden überlassen, wobei bemerkt wird, daß die ge-nchmigtc Fiskalsumme !26.W2ft., d. i. Einhundert zwanzig sechK Tausend Sechzig zwei Gulden 4U kr. beirage, und daß sich die Ausführung selbst auf die Baujahre 1857, 1lü5« und 1859 zu vertheilen habe. Zur Ausführung der Roh- oder Erdbewe-gimgsarbeitcn, welche von dcr Landes-Konkur-renz gegen limititte Entlohnung prästirt werden wird, ist pro 1857 Schanzzeug im genehmigten Betrage von !7H si. 4N kr,, d i. Eintausend siebenhundert eilf Gulden 40 kr. erforderlich, welches gleichzeitig, jedoch gesondert zur Au5-bietung gelanget. Die Versteigerung selbst wird am 30. Juni l85? um 1« Uhr Vormittags im Amtslokale dcr gefertigten Landes-Bau-Direktion abgeführt werden. , 2. Zur Lizitation wird Jeder, der giltige Verträge einzugehen gesetzlich qualifizirt ist, und die vorgeschriebene Sicherheit für die Vollführung der Leistung gegeben haben wird, zugelassen, 3. Wer für einen Andern lizitncn will, hat die hiezu erforderliche Vollmacht vor dem Beginne der Versteigerung dem hierzu bestimmten Lizitations-Kommissär einzuhändigen. 4. Jedermann, er möge für sich oder als Bevollmächtigter bei dcr Lizitation Anbote stellen wollen, hat vor Beginn der mündlichen Ausbletung bezüglich der eigentlichen Bauten das 2^perzcntige und rücksichtlich dcr Schanz-zcugsltcfcrung das fünfperzcntige Vadium zu Handen dcs Lizitations-Kommissärs zu erlegen. 5- Bei dieser Versteigerung werden auch schriftliche Offerte angenommen, welche jedoch längstens bis zum Vortage dcr anberaumten Vcrstcigerungs. Verhandlung bei dem Einrei- 4N4 chungs-Protokolle der k, k. Landes-Bau-Direk-tion in Agram überreicht werden müssen, 8. Jedes schriftliche Offert muß, wenn es berücksichtiget werden soll, auf cinem mit einer 15 kr. Stempelmarke versehenen Bogen geschrieben, gehörig versiegelt sein und im Innern! enthalten: ,'l) die ausdrückliche Erklärung, daß der Offe-rcnt den Gegenstand des Baues, die hierauf bezüglichen allgemeinen und speziellen Baubedingnisse, die Baubeschreibung, das Ein-Heitspreis-Verzeichniß und den summarischen Kostenüberschlag genau kenne und solchen getreu nachkommen wolle; l,) den Preisandot, um welchen er die Aussüh-! rung deö betreffenden Baues oder die Schanz-zeugsrLieferung zu übernehmen Willens ist, in Ziffern und in Worten deutlich ausgedrückt ; «',) das oben bedingte Vadium, welches im Baren oder in österr. Staatspapieren nach dem zur Zeit bestehenden Börsenwerthe, oder auch in einem Depositenscheine einer öffentlichen Kassa über den erfolgten Erlag desselben bestehen kann; Handlung am 9. Juli «857 um >l Uhr Vormittags bei der k. k. ,Militär-Hauptoerpflegs-Magazins-Verwaltung zu Laibach für die Heu-Abgabe an Durchmärsche zu Adelsberg für die Monate September und Oktober 1857. Bezüglich der Durchmärsche wird festgesetzt, daß^ der Sudarrendalor: c>) Die Zahl bis 160 Hcupottionen von 4 zu 4 Tagen abzugeben verbunden sei, wenn ihm nur den Tag vorhrr durch die Quartiern,«-! cher der Bedarf avisirt wird; ! 1)) Fassungen über «60 bis 820 Heuportionrn werden demselben wenigstens 48 Stunden, »nd c) arößere Erfordernisse, welche von 4 zu 4 Tagen 8i!<> Heuportionen erreichen, sollen nur nach wenigstens achttägiger VorauS-Auisirung gefordert werden köunen; ) vorfallende größere Durchmarsch-Bedürfnisse werden neu behandelt, wenn es nicht beiden Theilen konvenirt, bei den alten Bedingnissen stehen zu bleiben. Für diese Behandlung werden folgende Bedim gungen festgesetzt: l. Müssen die Anträge mittelst schriftlicher« Offerte auf linen 15» kr. Stcmpcldo^en ciUweder an l)>c Laibacher Magazins-Vcrwaltu^,, oder bis lil, Uhr Vormittags am !), Juli l»5? a» die I Bch^ndlungs ° Lokalkommission gelangen, 0üs For- ^mulare zu dem Offerte uno zu dessen Eouvert ist unten verzeichnet. 2. M>t diesem Offerte muß auch cin Reugeld, jedoch unier besonderem Couverte einlangen, welches in 5A vom Werthbctrage der offeiirten Subarrendirung besteht, oder einen Depositenschein über den an die nächste Militär-Kassa bereits bewirkten Erlag des Reugeldes. 3. Beim Veitrags-Abschlüsse wird diesce, Reugeld zur Ergänzung der Kaution verwendet, welche mit 1UF des obgedachien ,I->crthbctrages im Baien oder in Scaaczpapieren nach dem Kurse, oder in ciner uo» der k, k. Finanz-Pro-kuratur geprüsten uno annehnibar befundenen Hypotheken-Verschreibung zu erlangen ist. 4. Offerte ohne Reugeld oder Depositenschein, ooer welche nach 11 Uhr den !j, Juli 185»? Vormittags einlangen, oder in welchen nicht der Preis unbedingt ausgedrückt ist, weroen nicht berücksichtiget, 5. Jene Urproduzenten, welche die Naturalien eigener Erzeugung anbieten, sind gegen die dem Offerte beigefügte Erklärung, für die Zu-Haltung ihres Andoics mit ihrem gcsarnmten vermögen zu haften, vom Erläge des Reugeldes !eiithodcn. 6. Nur wenn cin oder der andere Kon kuirent an der Einrcichrmg eines schriftsichen Offeris erwiesen gehindert sei» sollte, wiro auch ein mündlicher Anbot angenommen, jedoch müßte Ließ vor ll Uhr Mittags geschehen, weil sonst cin mündlicher Anbot incht mehr angenommen werden würde. ?. Haben sich die Offerenten der im §. 862 a. b. G. zur Annahme des Versprechens gesetzter Termine und ocö Rücktrittes zu begeben, weil die Entscheidung über ihie lingereich-ten Offerte ohnedem möglichst s^ncll trfolgen wird, und ctz sind diese Offerte bis zum Einlangen der E>',t>chc>dung für de» Offerenten verbindlich. Häher werden Offerte, welche an kurze Entjchcidungs» Termine gebunden sind, unbedingt zurückgewiesen, weil von Seite 5cs hohen Armee-Ober-Kommando auf Antiäge mit einen minderen als vierzehntäglgen EnljcheidungStermin vom Tage 0er Behandlung keln Bedacht genommen wird. 8, Oss'lte, welche oas Acrar beschränken oder von dem nachfolgenden Formulare abweichende Bedingungen enthalten, wcrden nicht berücksichtiget, iü. Wird bekannt gegeben, daß das Heu schon von dießjähiiger Fcchsung abgegeben ,ver-den könne. Von der Laibachcc Haupt Verpstegs-Verwal-tung. Laibach den «, Juni j»57. O s f e r t s - F o r m u l a r e. Ich Endesgefertigler, wohnhaft in (Ort und Bezirk) crlärc hicmit in Folge der Ausschreibung vom 8. Juni l«57, unter genauer Zuhaltung der kundgemachten Äedingnisse und Beou-achtuiig alller sonstigen für Suuarrendirungen bestehenden Vercragöuorschriften, vom l. Scp° temiicr !8i^7 bis Ende Oktober 185? die Portion (hier ist der Artikel mit dem Preis in Buchstaben anzusetzen) an daz k. k, Mililär ab zugeben und für dieses Offert mit dem erlegten Vadium von , . st. haften zu wollen. «, N. den . . ten......1,857. N. N, Vor- und Zuname, Stand und Charakter. Formulare für das Couvert über daö Offert. An daö k, k, Haupt-Vcrpstegs-Amt zu Laibach. Offert zur Bchandlung m Folge der Kundmachung vom 8, Juni »857. Z. 962. ft) Nr. 2584. Von dem k. k, Landcsgerichte Laibach wird der Franziska und Theresia Ieunikar, unbekannten Aufenthaltes, mittelst gegenwärtigen Edikts erinnert: Es habe wider dieselben bei diesem Gerichte Ursula Poderschey von Laibach, durch Dr. Napreth, ein? Klage auf Verjährt- und Erlo^ schenc tlärun,,^ der Rechte aus dem iütadlilirl''' HeiralhokonNakle uom 25. April I?9z und l« Verzichtquittring voa, l l, Dezember z?95, da»' Löschung dieser UlkimLen auf der EinaütwOl' lungs-Urkunde vom 26, März 185« von d«' Frc,sassenl)ar,se Nr. 39 alt, 52 neu, in der ^ lüna-Vorsiadt, eingebracht und es sei ^ur VeilM !ung dieser Ncchtbftche d,e Tagsatzung auf den>V September !8.')7 Vormittags l> Uhr vor dies^ k. k, ^andesgerichte angeortnet worden. Da der Aufenthaltsort der Beklagten, Fr^ ziska u»L Thnesici Icunikar, diesem Gerichte ^ bekannt, und weil selbe vielleicht aus den k. ^ Erblanden abwesend sind, so hac man zu >!>^ Vertheidigung, und auf ihre Gefahr und M sten den hicrortigen Gerichtsaduokaten H^' Ur, Oujiazh als (.'m'iNui- !,cl iiclrnn bestellt, >" welchem die angebrachte Rechtssache nach dec ^ stehenden Gerichtsordnung ausgeführt und ^ schieden werden wird, Franziska und Theresia Ieunitar werden hi^, dessen zu dem Ende crmnelt, damit sie allenf^ zu rechter öeit selbst erscheinen, oder inzwischen^ bestimmten Vertreter Hrn. O,. Ovjiazh Rcchl^, helfe an d,e Hand zu geben, oder auch sich s" einen andern Sachwalter zu bestellen und diss Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt rechtlichen ordnungsmäßigen Wege einzusä)^ wissen mögen, insbesondere, da sie sich die ^ >hrcr Verabsäumung entstehenden Folgen s^ veizumessen haben weiden. Von dem k, k. Landesgerichte. i Laibach den 26, Mai l857. I Z73U8. (3) l Kundmachung. , In Folge hoher k. k. I I. Armee- und ^ des - General - Kommando - Verordnung l^ Nr. A156, wird in der hiesigen k. 'k. ^ pflegs - Magazins - Kanzlei am 15. Juni l,' Vormittags um N Uhr eine öffentliche ^ tation, wegen Abnahme der in der Zeit ^ 1 Juli 185? bis Ende Juni 1858 im lc>M venct. Königreiche sich ansammelnden unbr^, baren Betteuhadcrn, deren Quantum im ^ ^ eines Jahres beiläufig ^ in 2iw n. ö, Zent. weißt», '' « 280 « « schwarzen, Had"' » 16tt „ » schafwollcnen u. beM » 4U » » baumwollenen Hiezu werden die UnternchmungsluM mit dem Bemerken eingeladen, daß der , steher ein 5'^ Vadium seines Anbotes, . das ganze Hadern-Ouantum berechnet, zu ^ gen hat, und bei erfolgter hoher GcnehM'.ZH ,c>!,p<^t, beim Kontrakts-Abschluß dieses ,:'^ dium auf eine 10^ Kaution zu erlegen "F Die näheven Bedingungen können t^j in der hiesigen k, k, Verpstegs - Mag^ Kanzlei eingesehen werden. > K, k. Militär - Betten - Haupt - Mag"« Laibach am 31. Mai 1857^ ^,^> Z. 3Ü3^:> (3) M^ > K u i: d m a ch li n g. Ok Laut dem allerhöchsten Privilegium ^ land Seiner k, k. apostolischen Majesty l Kaisers und Königs Franz 1. wurde ",^/ November «831 der Gemeinde der k, 6^,, Varasdin die Bewilligung ertheilt, j^,'^/ ncrstag Wochenmärktc mtt der ausdr" .pil Berechtigung abhalten zu dürfen, daß " ^t sen Wochenmärktcn, ohne Unterschied ^^,D^ sonen und der Nerkaufsgegenstände, ^ "Z^ Jemanden beliebt, durch Jedermann ^" ^ kaufe öffentlich ausgelegt und verkausl ^F darf; und nachdem diese Märkte seit dew ^< !83l ununterbrochen jeden Donnerstag ^! falls an diesem Tage cin Feiertag > ,< nächstfolgenden Tag'abgehalten werden^ <,,, den von Seite dieses Magistrates hi ^ Verkäufer und Käufer verständigt, °"p ^ Wochenmarkte in Varasdin im <^d^,, alle Gegenstände, als Naturprodukte, ^ ^ und Grwcrbscrzeugnisse Vieh "' ^.<^ft '"' standslos verkauft werden und ver den dürfen. ° Ftt'!' Gegeben vom Magistrate d" , Varasdin am ». Mal 1^'