Hr. IOI. Montag de„ NO. November A857. Z 620. K k ausschließende Privilegien Daö H.nidelsmiinsterilnn hat unterm 2l. Septem-der !857, Z. !983!>2!6^ den» Richard Eaton m Londo»^ ül?er Eiuschreiteu seiucs Bevollmächtigten No-bert Galbiülth, Iugcuieur i,. Wie», iiandstrasie Nr. ^6, alif eine Verbesserung <>' der Koustruktlou der 6edcrn aus Stahl, ans Kautschuk oder i„ einer Verbindung von beid»», fiir alle Gaumige» Fuhr»ve>ke, ^ >vie fnr alle Maschine», bei denen durch plötzliche Stöße oder Rucke nachthcilige Wirkungen einstehen können, uin die ^etzseierl zu beseitigen, ein ausschlie« ßendes Privilegium für die Dauer von drei Iahrcn ertheilt. Diese Verbesserung wurde ii, England durch zwei Patente, eines ddo. 20. Nouember, das andere ddo, 8. Dezember 1836, jedes auf die Dauer voi, ric-zchu Jahren lautend, prioilegirt. Die Prim'legiumsbeschreibung, deren Geheiinhal-tuna, nicht ai'gesncht wurde, befindet sich im t. k. Privilegien - ?lrchivc zu Jedermanns Einsicht in Aufbe, Wahrung. Das Handelsministerium hat unterm 19. Septem? l'er ,857, Z. l 9627^2! 20, dem Adolf Brichta, Par-^l!u,'u.r in Prag, auf die Erfindung e,ner Zusammen.-s'tznuq rou nichrereu Oele» zur Befreiuna der Kopshaut von den Schuppen, ein ausschließendes Privilegium für b>'e Dauer »on dici Jahren cithcilc. Die Piissilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befi„det sich im k. k. Privile-gienrArchive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm !tt Septem^ ber ,857, Z. !9628^2>2!, dem Alois Baumann, diplü-Mirten Apotheker zu Feldkirch in Vorailbei^, auf die Erfindung eines Flicgsnvci tilgungsmittcls ii, Pulverform, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Pl'ivilegillmsbeschreibunq, deren Geheimhal« tung angesucht wurde, befindet sich im k. k Privilegien Archive in Aufbewahrung, Das Handelsministerium lM dem Karl Tonini, Giundbeiltzsl- in Velicdiq N,. anz Derisme, Büchsenmacher zu Paris, über Einschreiten seines Be. vollmächtiglr,, Albert Slaehle, Büchsenmacher in Wien, Lcopoldsta'dt >)!,-. 720, ai'f die Erfmdm'g einer Revolver-P>Üo!e, mit auf einem Dorne forcirler Kugel, ein aus-ichl'eßendes Priuilcaium N'l' die Da»er eines Jahres e>thc,st. Die Pririlegiumsbeschreibung, deren Geheiinha!-tüng s>icht angesucht wurde, befindet sich i,„ k, k, Privilegien - Archlne zu Jederuianns Einsicht in Aufhe-wahruüg. Das Handelsministerium hat unterm 21. September >857, Z 17225)»902, dem Ludwig Setzer, Billard' Tischle'.meistcl iu Wien (<^t. Ulrich Nr. 228) , auf Veruc'^l,:^ jn der Konstruktion der Billards, ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Pr,vileg!u!l,5beschreibu»g, deren Geheimhal» tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Pri^i!?.-gien-Archive ii, Aufbewahrung Das Handelsministerium h'tt unterm 7, September! !«57 3 ,897^12083. das dem Wilhelm Brosche und Dr ^'ie'drich Rochleder auf die ^si"dung eines Ver--fahren-, um dem Holze und der Pappe so wie allen dara.s verfert.gMi Gegenständen die ^hlgke.t z» »ehu.eu, M!c Flamme z. dreinien, unterm lb. IM. »8.7 aus ei" I,hr ertheilte ausschließende Pru'.!eg,nm auf d,e Dauer von fünfzehn Jahren verlängert, Das Handelsministerium hat unterm ,9. Septcm-'857, Z. .96Ü5.2I24, das dem Karl ^chuh aus d.e ^'fi.dung von Vorrichtungen, um il-, Gmtape.ch^ Fo!M,u von untergearbeiceten Gegenstände,, Hautrelies. l'"d ganz runde plastische Werke anfertign ^" können, lincerm N0. August »852 ertheilte ausschließende P>>' vilegiinn auf die Dauer des sechsten Jahres verlängert. Das Handelsministerium H>N nüteim 19, September i85?^ Z. j9636^2125, daS dem Franz ^ernrciter auf eine Verbesserung ir. der Konstruktion der Schrauben-schueidkluppen unterm 3. September ! 853 ertheilte auS-schließende Privilegium auf die Dauer deS fünften Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm l 9. September l857, 3- 20222)2207, dem Eduard Beckmaim-Olof. son, Hauptmann a. D. und Zivil. Ingenieur in Heidelberg, über Einschreiten seines Bevollmächtigten Julius Cölestin Seidl, Doktor der Rechte in Wien, Stadt Nr. 6, ans die Erfindung einer Diamantenfarbe, als Pläscruanomittel gegen Rost zum dauerhaften Anstrich von Eisen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt. Di°- Pi'ivllegiums-Beschreibimg deren Geheimhal-tung.angefllcht wurde, befindet sich im k. k,. Privilegien.-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm ll). Sep-tcmber ,857, Z !9l83)2090, die Anzeige, das; Anton Kaher, bürgt Papiuhändler in Wien, nachfolgende, ursprünglich dem Ludw'.g Eduard Mayer unterm 24, August l855 ertheilte, seither an ihn, Anton Kaher, übertragene fünf Privilegien, und zwar: 5) Auf eine Erfindung und Verbesserung von Annoncirungsmitceln, wornach in feueisichern, eisernen Transparentkästen erleuchtete Transpareltte in eisernen Nahmen eingesetzt werden; ^ >>) auf die Erfindung und Veibessernng eigens kon.-, struilter Blatterhälter zum besseren Durchlescn der An> nonciiungsblätter; «) auf die Erfindung uud Veibesserung el»e5 Kon,-pleres von Maschinen für ei"e Dampfwasch . Tlvck-nungs- und Appretursanstalt für Wäsche und Stoffe jeder Art; lj) auf die Erfindung einer Trocknuna>Maschine für Wäsche u. s, w.; 6) auf eine Verbesserung der Rolle für Wasche n., in Gemaßheit der von dem k. k. Notar Dr, Julius Schwarz m Wieu legalisirten Urkunde ddo, 20. August !857, iu das Eigenthum der Ludwig Eduard (r«clM6 Edmund) Maycr'schen Konkursmasse übertragen habe. zur Kennntnist genomme», die vorschrifts'näßige Ein-legistrirung dieser liebe, cragung oeraülaßt, und untel Einem sämmtliche obdezeichnete fünf Pi-iriilegien für di? Dauer deS dritt.» Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 19. Sep.-tcmber ,857, Z. >9(j79j2l34, die Anzeige, daf, Fi iedi ich Wilhelm Bock, Ehemiker auß Thüringen, das ihm am 25. Oktober >ft56, auf die Erfindung und beziehuna> weise Verbesserung im Veifah-en der «Nl-Nlicmß-Fabrikation, um aus inlandischem, so wie auch hol ,ändischem und schlesischem Krapp ein der franzo,l,ch. Franz Leidesdcrf <"" l2 August l857 leqalisirten VertrageS von gleichem Datum an I. Prause, Kaufmann zu Kronstadt i" Siebenbürgen, und Albert Stoer, ÄaufmaüN aus Leutkirch m Württemberg , vollständig übertragen habe, zur Kenntniß go nommen, und die rorschriftsmaßige EnN'eg'stmung dieser llebertragung veranlaßt. Das Handelsministerium ha.t nnterm !9 September «857, Z. l9640^2! 29, dir A^kige, daß Samuel Schindler, priu, Großhändler ,» Wien, das ihy, .am 2>. Mai l857 auf die Erfindung einer Vorrichtung zur Krcmpellmg von Baumwoll - und andern Faser stossen ertheilte ausschließende Privilegium, auf Vl iin^ loge der von dem k, k, Notar Dr. Julius Schwarz in'W>en am 9. Juni »857 legalisircen Urkunde oon gleichem Datum an Walter Tlaüsi, Spinneiei-Direkcor in Leipzig, vollständig übertragen habe, zur Kenntniß genommen, und die oorsch,,ftZmah>ge Einregistrirung dieser Uebeitragung veraülaßi, 6.^>I. ll" (2l Nr. luil^ Konkurs Ansschreibuust. Zur Besetzung der rrlediglen Bezirks - Hcb-ammcnstelie in (^i^vOin^u^ ^c5 Fmmancr Komi' lalcs, wird zu Folge hoher Statthaltern - Vel< ordnu»^ uom 28. v. M,. Z, l97l»^, der Kon^ kmS l)is 30. d. M. ctössntt. Mit diesem Diellstpostcn ist tin Gehalt von jährlichen «U st (^M. vcrdunden. Blwerderinnen um dicse EtcUe haben ihre. wo mögllch cigcnhälidig c;(schviedencn Kompeter.z-ncsucho mit glalldwüldigcn Dokumenten über Alter, Stand. Ncligiol,, Moralität, bisherige Beschastigung , dann üder dle iicnntniß dcr kroa- tischen oder einer südslavisch?n Sprache, endlich mit den Prüfungszeugnissen, und nnt dem Diplom über die erlernte Hedammenkunst zu dele-aen, und im Wege der zuständigen politischen Behörde in der obigen Frist Hieher einzusenden. K. k. Komitatsdehö'rde. Fiume den 5. November 1857. 3lV«3"". (y" Nr. ""°/„„ Zu besetzen ist die KontrollorsstkNe im dem k. k, H^uplzollamte II, Klaffe in Görz in der X. Diättnklasse. dem Wehalte jährlicher 9W ft, einer freien Wohnung oder in deren ErmanqluAg des systemmaßigen ^ua//<. zu gewähren. ^ . 87N haben wird, ohne dafür von dem Gefalle eine Entschädigung ansprechen zu können. Eine solche Entschädigung würde dem neuen Verleger nur in dem Falle geleistet werden, wenn während dessen Verlagsbesorgung durch Erledigung eines der zugewiesenen Untcrverläger sich die Emoluments der Letzteren über den von dem neuen Verlaqsbcsorger vertragsmäßig Zu bestreikenden Betrag erhöhen sollte;' dagegen würde dem neuen Verleger auch in dem Falle, daß sich aus gleicher Veranlassung die Emoluments der Unterverleger vermindern sollten, die Verpflicht tung zum Erfatze der Differenz an das Gefall erwachsen. Uebelhaupt wird ein bestimmter Ertrag des Verlaggeschäftes nicht zugesichert, und findet eine wie immer geartete nachträgliche Entschä-digungsfordcrung, den oberwähnten Fall der Perzentennachzahlung ausgenommen, oder ein Anspruch auf Erhöhung der Provision des Ver^ legers wahrend der Verlagsführung nicht Statt. Gegenstand des Anbotes ist also nur die Tabakverschleiß-Provision des erledigten Tabak-Distrikt-Verlagcs in Weirelburg. Für diesen Distriktsverlag ist, falls der Ersteher das Material nicht Zug für Jug bar zu bezahlen Willens ist, ein stehender Kredit bemessen, welcher durch eine im Baren, oder mittelst öffentlicher Kreditspapiere oder mittelst Hypothek zu leistende Kaution im Betrage von !4«lN ft. für das Tabakmateriale und Geschirr sicherzustellen ist. Der Summe dieses Kredits gleich ist der jederzeit zu erhaltende sogenannte unangreifbare Lagervorrath. Die Kaution ist noch vor der Uebernahme des Vcrlaggeschäftes und zwar längstens binnen l5 Wochen, vom Tage der dem Ersteher bekannt gegebenen Annahme seines Offertes, zu leisten. Die Bewerber um den erledigten Distriktsverlag haben ll>^ der Kaution als Vadium in dem Betrage von ll<> st, vorläufig bei der k. k. Finanzbezirkskassa in Neustadt!, oder bei elnem k. k. Steueramte zu erlegen, und die Quittung darüber dem mit dem !5 kr. Stempel versehenen, zu versiegelnden Offerte beizu-schlleßen, welches längstens bis ll Dezember l^5,7 Mittags l2 Uhr mit der Aufschrift: „Offert für den k. k. Tabak-Distriktsverlag m Weixelburg", bei dem Vorstande der k. k. Fi nanz-Bezirks-Direktion in Ncustadtl zu überreichen ist. Das Offert ist nach der dieser Kundmachung beigefügten Form zu verfassen, und mit der Nachweisung über den Erlag des Vadiums, über die Großjährigkeit und tadellose Sittlichkeit des Bewerbers zu versehen. Es soll die Verschleißprozentc, welche der Offerent anspricht, mit Buchstaben geschrieben enthalten. Im Falle der Ersteher diesen-Verlagsvlatz gegen Zahlung eines bestimmten jährlichen Betrages an das Gefalle zu übernehmen sich verpflichtet,'wird bedungen, daß dieser 'Pachtschilling in monatlichen Raten vorhinein zu erlegen ist, und daß wegen eines auch nur mit einer Monatsrate sich ergebenden Rückstandes, selbst dann, wenn er innerhalb der Dauer des Aufkündigungstermines fällt, der Verlust des Verschleißplatzcs von Seite der Behörde sogleich verfügt werden kann. Jenen Offercnten, deren Anbot nicht angenommen wird, wird das Vadium nach geschlossener Konkurrenz^Verhandlung sogleich zurückgestellt, das Reugeld des Erstehers aber wird entweder viö zum Erläge der Kaution, oder falls die Materialbezüge gegen Barzahlunq stattfinden sollen, bis zur voÜstündigen Matc-rialbevorräthigung zurückbehalten. Offerte, welchen die angeführten Eigenschaften mangeln, oder welche unbestimmt lau. ten, over sich auf Anbote anderer Bewerber berufen, werden nicht berücksichtiget. Bei gleichlautenden Anboten wird sich von der k. k. Finanz. Landes-Direktion die Wahl vorbehalten. Die gegenseitige Aufkündigungsfrist wird, wenn nicht wegen eines Gebrechens die sogleiche Entsetzung vom Verschlcißgeschäfte einzutreten hat, auf drei Monate bestimmt. Von der Konkurrenz sind jene Personen ausgeschlossen, welche nach dem Gesetze zum Abschlüsse von Vertragen überhaupt unfähig sind, dann jene, welche wegen eines Verbrechens, wegen Schleichhandel, oder wegen einer schweren Gefallsübertretung überhaupt, oder wegen einer einfachen Gefällsübertrctung gegen die Vorschriften über den Verkehr mit Gegenständen der Staatsmonopole, dann wegen eines Vergehens gegen die öffentliche Sicherheit des Eigenthums schuldig erkannt, oder wegen Un-! zulänglichkeit der Beweismittel von der Anklage freigesprochen wurden, endlich frühere Verschleißer, welche von diesem Geschäfte entsetzt worden waren. Nachträgliche, sowie mangelhafte oder den Antrag der Zurücklassung eines Ruhegehaltes enthaltende Offerte werden nicht berücksichtiget. Graz am 3. November lA57. Formular eines Offertes. Ich Endensgefertigter erkläre mich bereit, den Tabak-Distriktsverlag in Weixelburg unter genauer Beobachtung der dießfalls bestehenden Vorschriften, insbesondere der in Beziehung auf die Erhaltung des vorgeschriebenen Material-Lagcrvorrathes, 1) gegen Bezug einer Provision von (mit Buchstaben) Perzenten von der Summe des Ta-dakverschleißes; 2) oder gegen Verzichtleistung aufjede Provision; 3) oder (ohne Anspruch auf eine Provision) gegen Zahlung eines jährlichen Betrages (mit Buchstaben) an daS Gefalle (Gewinn-rücklaß-Pachtschilling) in monatlichen Raten vorhinein zu übernehmen. Die in der Konkurrenz - Kundmachung angeordneten Beilagen und Nachwe>sungen sind hier beigefügt. N. N. am......... (Eigenhändige Unterschrift, sammt Angabe des Standes und Wohnortes). Von Außen: Offert zur Erlangung des Tabak-Distrikt - Verlages in Weixelburg. 6^«Y3. a (2) ' Nr. s>li>3 Edikt für die Hypochekargläubiger dcö Guleü Gar-zarolshofe i». Von dem k. k. ^an0c6gn die Emlcuung oes Versahrens wegen Zuwel>u'ig der sür dieses Gut aus den, Istrianer Orul'dentlastungosonoe mit . . 22chm Grund- eiUlastungSsonde mit. . . . 5ttl?»4U» daher zusammen mit ... «Ul»s! iwtr, ermltttltcti Encjchcidlgung für die Hypothekar-gläubiger gwllliget. Es wrrden daher alle Jene, dene« ein Hypo thekanecht auf das genannte Gut und obige Entschädigung zuileht, hxmit zur Anmeldung chrer AnZplü'che l)ls 3. Jänner »«56 aufa/s>dcrt. Wer die A„Meldung in die^r Frist hierge-richts einzubrll'gtn unterläßt, wird so ange->) Nr."5373 G d i k t. Von dem k. k, Laudesgerichte Laibach wird bekannt gemacht: Man habe die exekutive Feilbietung, des auf Namen -dcö Jakob Rupnik vergewähttcn, zu Va bach »lili Korisk. Nr. 25,tt liegenden, im vorbestandenen maqistratlichl'n Grundbuchc eingetragenen, gerichtlich a!,lf 3723 st 5>5 kl. ge< schätzten Hauses, sammt An? und Zugehör, we» gen dem Herrn Alois ft. Ruß aus dem Urtheile vom 27. Dezember 1856, Z. 7l33, schuldigen 3MW si, C. M. (^. 8. c. , bewil-liget und es wild zu dercn Vornahme auf d<>n 2l. Dezember- l857, 25. Jänner uno 22, Februar ltt58, jedesmal Vormittags !) Uhr, vor diesem k. k. Landesgerichte mit dem Anhaute Zugesetzt, daß die Kauflustigen ein Vadium von 3W fl. zu Handen der öizitations-kommissloii zu erlegen hadcn, daß die Realität bei der ersten und zio^ten Feilbietung nur :nn oder über den Bchätzungswerch, bci der dlittcn aber auch unter demselben feilgeboten werde, und daß da5 Schatzunz6protoko!l, der Gnindbuchs-cxtrar'l >.'„d d>V> ^izitationgbedingnijse sowodl in d»l di.'ß.^lichtl>chcn Registratur, als auch bei Hcirn Dr. Kautschitsch eingesehen werden könrl,ti. Gleichzeitig wild den unbekannt wo b.sind-lichen Tabularglaubigern, Josef Ttaudeker, Felix Äi,ton o, N^ya, Anna i!ipp, Anna, Maria, Franz,ska, R^sa, Ludwig «md Mathilde HoUaüd, dann Johanna Nupnik erinnert, daß 0ens^l!'ei! zur Wahrung ihrer Rechte Helr Dr. Nudulf als Kurator dcsscllt worden sei. ^a,bach am 3. November !O5>7. E d ! r t. V^'N de.n r, !?. Vrzisksamtc «vl^nin.1, als G«' licht, wird l)iermit bet-amil gemacht: Es sei über das Ansuchen des Herrn Mathias Uo,singer von Planina, gegen Martin Pmitür von Slivitz, wegen aus dem gerichtlichen Vergleiche vom l0. Ianuer «855, Z, ><5, scmildigcil l60fi. C Vt, <-. «, -ml!l^S !0 l'is l2 Uhr im Gerichtssihc Mi't dem Anhange l'lstimmt worden, daß die fsilzubittende Realität nur bei dcr letzten Fcildittung auch unler dcm SckätzungZwcithe an den Meistdiclcndcn hint-angegebel, werde. Des Schatzunqöp^of^ ^^ Grundduchscr. l^tt und die Lizicatlonsbfdmgnissc könnrn bri dic^ sein Gerichte in de,i ^»vöhii,ia, als Glicht, am 9, Juli »857. Z, «937. (3) Nr75834. Edikt. Von dem k. t. Bezirksamte G^tschec. als Ge-ücht. wird der Katharina und Mathias Mich,lsch oder deren Rechtsnachfolgern yicrmit erinnert- Es habe Johann Pcrz von Stalzern wider dieftlhen die Klage auf Verjährt, und Erloschen. Elkla'rurig der iu <6 haltenden Fviderlmg pr. 473 fl. 6^ kr, und Mchungsgrstaltung deiftllien von der Realität Tom. XX!, Fol. 2893 all Gott-schee, i,,,li ps>«6» l5. September >857, Z. 5534, Hieramts eiiigclnacht, wolüoer zur mündlichen Verhandlung die Tagsafturiq auf den 30 Jänner !85s !rnh 9 Uhr mit dem Aühanae des § 29 allerl). G. O. angeordnet, u»d den Gellaaten weaoi ihreö unbekannten Aufenthaltes Herr Peter Perz von Stalzcrn als On-ntoi- »c! uctmn auf iyre Gcf"l?r und Kosten bestellt wurde. Dcssen werden dieselben zu dem Ende vclsta'"' digct, daß sie allenfalls zu rechter Zeit ftldst zU elschtinen, oder fich einen anderen Sachwalter zu, bestellen und anher namhaft zu mache» haben, nch drigtns diese Rechtssache mit vcm aufgfstcllten K«' rator velh^tidel^ werden wird. K. k Bszitksamt Gottschee. als Gericht, am 15. September 1857.