Imtsblaü MrßmbacherHeitlmg. Nr. 5». Donnerstag den 4 März »858. Z I0l. » K. k ausschließende Privilegien Das Handelsministerium hat untcrm I. Dezember >857, Z. 25045j280l, dem Jerome Napoleon Mouret, Ingenieur in Pans, übel' Einschreiten seines Bevollmächtigten Georg Mäitl, Pii".ul)eamten in Win,, Iosttstadl Ni'. l6l, al,f die Eisindung einer Vorrich^ tung, durch welche die solidarische Verbindung sämmtlicher Waggons eines EisenbahntramS hergestellt und daS Schwanke» derselben verhütet weide, ein ausschlie» s;el,des Privilegium für die Dauer ,ines Jahres ertheilt. Die Piioilegiumsbeschreibui'g, deren Geheimhall tung nicht angesucht wurde, befindet ssch im k. k. Privilegien Aichive zu Jedermanns Einsicht iti )lufbe. Wahrung. Das Handelsmini^eiium hat nnterm l. Dezember »857, Z. 25025,2789, dem Franz v. Furtenbach Kaufman,, in Wr. Neustadt, auf die Erfindung eines verbesserten Apparates zur trockenen Destillation vo» Harzen, Fetten und ätherischen Oelen, ein ausschließend^ PrioilegilMl für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privilcgiumsbeschreibul'g, deren Gehelinhal. tlmg nicht angesucht wlirde, befiodcc sich ,m k. k. P,i-vilegien . Archive zu Iedc,mannS Einsicht in Aufbe ' wahrung. ! DaS Handelsministerium hat unterm I. Deiember 1857, 3,2502^2788, dem Cesare Bo^otti <^ Comp., Seidenhändler in Mailand, auf die Erfindung einer kleinen Maschine, welche, an der Spindel des Seiden filatoriumS angebracht, zum Haspeln mir gezählte» Um-laufe» der Trama., Organfiil. oder Nahseide diene, ein! ausichllelzendes Privilegium für die Dauer eines sabres ertheilt. Die PlioilegiumSbeschreiblmg, deren Geheimhal. tung nicht angesucht wurde, befindet sich im k t Pri-v'leg.en - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbe- DaS Halldtlsmim'sterlum hat unter,« , ^ l »857. Z. 25023^2787, dem Im".7^är° ,' ^^" ter in Pesth, auf die Erfindung, aUe G^^D, men.Anzüge zur größern Bequen.lichkeit als bishei ^'. verfertigen, ein ausschließendes Privilegium für die Dau.r von zwei Jahren ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhai, tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Pri'vile-gien.-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm ».Dezember 1857, Z. 25022^2786, dem Armin Früh, Gesang-^" ^,^'^'/ ^er Einschreiten jeineS Beoollmäch-X' ^"'.9 Märtl, PrioM'eamten in Wien, Iosef- S inemn, l .'-' ""^ d'e Erfindung eines Instrumentes ^ H^odwn« g,«,.,^ .^^ das Prinzip ^er 3h k Kl^''' ?"se veranschaulicht, und zugleich den, MlSsckl. 'enl> ^ ^"' '""^ d.e Noten bedeuten, ein "r die Daner eiucs Jahres t»n. ?^^'"'^'""'^eschleibung, deren Geheimhal- ".'^ 'gesucht wurde, befindet sich im k. k. Pri- wahrm>g '^'" i« Jedermanns Ei.'sicht in Aufbe- Privilegien. Verlängerung. '«57, Z/257^2«^""" bat unterm 2. Dezember Baptist Schlei- ..? ^ ,^" ursprüngl.ch dem Johann "" ^855 ^theit s^'''^ G""cki unterm 15 Iä». Johann Baptist Sck k '" ^" Alleineigenlhum deS auf die Erfindung eiast.sck. "«."^^''a"'' P"vilegiun, die Dauer des Eisen, auf Das Handelsministerium^hat unterm 2« c^ d. I., Z. ^308)2693, das dem I am?'^°"'"^ die Erfindung ei.les Haaröles "tenn^ ^^ 7'^ ^:^u'^3:V"^ "' 'e'D'2r ^^?^^^^—^^^ dienend „.!' ^"""^" "" ^en zur Dampferzeugung theilt 7..^! """" """"' "' November ,856 er. zweite» ? ^'eßende Privilegium auf die Dauer deS i^llen Iahies verlängert. »85? 2 Ha"bel ? .°"" "" °"«ü«!,ch guten, dmch D,e Bcrlangcmng i« >„ dleftm Falle ebc„ ° w>° d,e «,ie V«le,»un,. dc! dem "«' z« Psticht mach/, »ä .ich »« ","""" s^N W°!>,wrle^'>°>«e„ würdige A« b.d,nee ' ""^ ^n»tt e,n Oiitlcö ^zchr <»>gt!°um!, so muß er °i< hl" °"««.spl°ch..„ Verpsiichlung Schriften des l alten und neuen Bundes, der Legenden der Heiligen, der Geschichte überhaupt und jener des Vaterlandes insbesondere, zu nehmen sein wird., Diese beiden Preisarbeiten sind bis zum l. Februar »859 portofrei bei dem dermaligen Stif. tungspräsentator Herrn Paul Alois Klar, k, k, Kreisrath in Prag, Nr, K. »3^-3, gegen Empfangsbestätigung zu überreichen. Die über Ernennung des Herrn Präsentators zu erfolgende Verleihung der Stiftung wird hierauf nach dem §. « des Stiftbriefes öffentlich bekannt gemacht werden. Prag, am 31. Jänner 1858. i ——----------------------------------------------------------—» 3. 37«. (1) Nr. 729. Edikt. Das k. k. ilandeSgericht gibt dem Ignaz Groschel, unbekannten Aufenthalles, hiemit be-kannt, daß der Bescheid, womit die Loschunsi der für ihn aus dem Urtheile vom 8, April 185», Nr. IX, auf dem Hause Konsk. Nr. 172 hier in der Stadt im Aupersatze haftenden Forderung von ltt82 fl. 51^/2« kr. bewilliget wurde, dem Kurator Herrn Or Rudolph zugestellt worden ist. Laibach am 9. Februar 1858. Z. »l>4. » (») Nr. ,274. Konkurs. Eine Postamts ° Akzcssistenstellen letzter Klasse ist im Pesthcr Postbezirke mit dem Iahrcsgchalte von 3W si., dem Vorrückungsrechte in die höhe» ren syiiemisirten Gehaltsstufen, zu besetzen. Bewerber um diese in die Xl. Diäten kl asse gereihte Dienststelle haben die gehörig dokunnn: lirten Gesuche nnter Nachweisung der Studien, der Sprachkenntnisse und der geleisteten Dunste im vorgeschriebenen Wege längstens bis ltt. März 1858 bei der Postd"' 132 Z. 298. (3) Nr. 175. Edikt. Von dem k. k. Bczirksamte Wipftach, als Gericht, wird den unbekannten Eigenthumsansprechern des Ackers mit Neben, Parz. Nr. I9>3 na 8i«I«l>. r(;8i»«otiv6 dem aufzustellenden ^m-.-ttar :ul uclum Johann Premru von Obcrfeld, hiermit erinnert: Es habe Franz Ukmar, von Oberfcld Nr. 14, wider dieselben die Klage auf Ersitzung der obgcnann-ten Parzelle, welche in keinem Grundbuche vor-kommt, »uli i,r«(58. 16. Jänner l858, Z. 175. hicramts eingebracht, worübe/ zur Verhandlung die Tagsatzui'g auf den 17. Mai 1858 früh 9 Uhr mit dem Anhange des §, 29 a. G. O. angeordnet, und den Geklagten wegen ihres unbekannten Aufenthalt tcs Johann Premru von Oberfcld als l'm'iUnr »cl tllUiim auf ihre Gefahr und Kosten bestellt wurde. Dessen werden dieselben zu dem Ende verständiget, daß sie allenfalls zu rechter Zeit selbst zu erscheinen, oder sich einen andern Sachwalter zu bestellen und an her namhaft zu machen haben, widri.-gens diese Rechtssache mit dem aufgestellten Kurator verhandelt werden wird. K. k. Bezirksamt Wippach, als Gericht, am 16. Jänner 1858. Z. 299. (3) Nr. 210. Edikt. Von dem k, k. Bezirksamte Wippach, als Gericht , wird dem Franz Kraschna, unbekannten Aufenthaltes, und dessen ebenfalls unbekannten Erben hiermit erinnert: Es habe Mathias Voschizh von Langenfeld' wider dieselben die Klage auf Ersitzung des Eigcn' thums der, im Grunbbuche der Herrschaft Wippach «u!i Post-Nr. 303, Urb. Nr. 366, Nektf. Zahl 3! vorkommenden Realitäten, «uli pra««. 20. Jänner 1857, Z. 2»0, Hieramts eingebracht, worüber zur mündlichen Verhandlung die Tagsatzung auf den «7. Mai !858 früh 9 Uhr mit dem Anhange des §. 29 G. O. hicramts angeordnet, und den Gc. klagten wegen ihres unbekannten Aujenthaltes Anton Turk von Langenfeld als Ouralol' a scheinen, oder sich einen andern Sachwalter zu bestel> len und anher namhaft zu machen haben, widngens diese Rechtssache mit dem aufgestellten Kurator vci. handelt werden wird. K. k. Bezirksamt Wippach, als Gericht, am 20. Jänner l858. 3. 300. (3) Nr. 2l7. Edikt. Von dem k. k. Bezirksamte Wippach, als Gericht, wird dem unbekannten Franz Kobau und dessen ebenfalls unbekannten Erben hiermit erinnert: ES habe Jakob Kobau von Erscll, wider dieselben die Klage auf Ersitzung der, im Grundvucde der Herrschaft Senoselsch »uli Nett, Nr. 3 vorkom-menden, zur !/,<, Hübe gehörigen Realitäten, Bauparz, Nr. 10, 8ld auf den 22, Mai »858, jedesmal Vormittags um 9Uhr mit l)cm Anhange bestimmt worden, daß die feilzubietende Realität nur bei der letzten Feilbiclung auch unter dem Schatzungswerthe an den Meistbietenden hint^ angegeben werde. Das Schätzungsprotokoll, der Grundbuchbcx trakt und die Lizitationsdedingnisse kö>n>en bei diesem Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden einge-sehen werden. K, k. Bezirksamt Wippach, als Gericht, am 23. Jänner 1858. Z. 284. (3) Nr. 2765. Edit t. Vom k. k. Bezirksamtc Sittich, als Gericht, wird hicmit bekannt gemacht: Es sei über das Ansuchen des Zosef Kastcllitz von Großpetzc, gegen Aülon Leßiak von Sittich, wegen aus dcm Verglcicbe vom 7. Oktober 1854, Z. 4899, schuldigen !^3 fi. 20 kr. lZM. angc^ebcn wcroe. Das Schätzungsprotokoll, der Grundbuchsep tratt und die Lizitationsdcdingmsse können bci diesem Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden ein« gesehen werden. K. k. Bezirksamt Großlaschizh, als Gericht, am 20. Dezember 1857. Z. 312. (3) Nr. 632. Edikt. Da der in dcr Exckutionssache dcs Maximilian v. Prcmerstcin von Laibach, gegen Ignaz Zozuli von Wippach, in'1,0. 1370 fi. 29 kr., zu verständigende Tadulargläubiger Valentin Iunz von Trieft nickt ausfindig gemacht werden kann, noch dcssen Nach' folgcr eruirt werden können, so wurde demselben dcr hiciortigc Advokat Herr Dr. Spazzapan als Kur«» tor zur Empfangnahme dcr Erledigungen und Ver» trctunq aufgestellt. K. k. Bezirksamt Wippach, als Gericht, am 56. Februar 1858. Z. 3l4. (3) ' Nr. 44s. Edikt. Mit Bezug auf das Edikt vom 6. Dezember 1857, Z. 3128, wird bekannt gemacht, daß zu der auf den 20. Jänner und 17. Februar 1858 bestimmt gewesene,, Feilbictung der, dem Franz Glauan von Kuttna gehörigen Realität kein Kauflustiger e» schienen war, daher unwiderruflich zur dritten Feil» dietung am !5. März d, I. unter den vorigen Bldingnissen geschritten wird. K. k. Bezirksamt Tressen, als Gericht, am ls. Februar «858. Z. 3l5. (3) Nr. 373- Edikt. Mit Bezug auf daS Edikt vom >v. Oktober 1857, Z, 2156, wird bekannt gemacht, daß zu der auf den 7. Jänner und 6. Februar 1858 bestimmt gewesenen Feilbittung der, dem Jakob Suppanlschitsch und Franz Muster von Korcnitka gehörigen Realität kein Kauflustiger erschienen ist', daher unwiderruflich zur dritten Feilbietung am l0. März d. I> unter dem vorigen Anhange geschritten wird. K. k. Bezirksamt Tressen, als Gericht, am S> Februar 1858. ^ Z7^?8. (3) Nr. 4334. Edikt Durch welches dein unbekannt wo befindlichen Iohan» Bozh, von Amtmannsdorf Nr, 6, erinnert wirt", daß Gregor Wittinc, von Steindorf Nr. 281 in Obcrösterrcich, durch Dr. Suppan die Klage 60 l>ru««, »7. November 1857, Nr. 4334, auf Zah» lung einer Eisenwarenschuld pr. 57 ft. 19 kr. ein--gcdracht habe, worüber die Tagsatzung zum sulN' marischen Verfahren auf den 3. Mai 1858 um 9 Uhr Vormittags mit dem Anhange des §. l8 des kaiscil. Patentes vom l8. Oktober l845 hieramts angeordnet wurde. Da der Aufenthalt des Geklagten hieramts, llN< bekannt ist, hat man ihm auf seine Kosten ul»t> Gefahr den Martin Skala von Mlaoiza als (>»ra-toi- ä l^'^.l »7. November 1857, Nr. 4332, i»c1o. Zahlung c" ^ Warenschuld pr. 48 fl. 22'^ kr. eingebracht l)" worüber die Tagsatzung zum summarischen ^. fahren auf den 3' Mai 1858 um 9 Uhr ^^5 tags mit dcm Anhange des §. 18 dcs kais, ^" .^de. vom >8. Orlvber 1845 hieramts angeordnet " ^^. Da dcr Aufenthalt dcs Geklagten hieralM" ^ bekannt ist, hat man ihm auf seine Gefa»)^.^ Kosten den Martin Skala von Mladiza z"'" /^„cs tor un K. k. Bezirksamt Mottling, als Ger,"/ 29. November 1857.