1141 Amtsblatt ^nr Laibnchcr Zeitung Nr. 160. ^^^_________________Montag den 18.Inli 1870. Ausschließende Privilegien. Heinrich Ritter v. Dräsche, Gutsbesitzer und Gcwerle in Mim, hnt das drm Ialob Vührer lind jtarl Hamel unterm I«. Mai 1^ erlhcillc Privilegium alif dir Crfindimg ciueö l Fc»ernngi>,!. Wien l^. Februar! 1870 an die Wieürrbevger Zirgelfabrilö- und Ballgesellschaft i» ^ Wicu in der Arl i,b«lrageu, das; letztere nnum.h'.' au u. Dra ! schcV, Stelle ausschließlich berechtigt sein soll, oiescö Priuilcginm ^ in Wicn nnd Umqebnng innerhalb eiuci« Umlreisr<< vuu 0 Mri- ^ ii Halbmesser n,>d l^ Meile» douauans- und abwärts, und '/, Meile laudciuwä'rt« vou beide» Donauufcru, vom Mitlllpunltc der Stadt Wien gerechnet, zn bcniltzcu. Daö t. l. Ha! dl,l«inil!!sterill», hat dies^ Nebeilragung ilbcr vorschrisliünäßig erfolgte Anzeige z»r Keuutuiß gloomme» und die Negislrining derselben veranlaßt. Wien, am 1«.». Mai 1870. Daö l, l. Handelixninislcrinm hat die Anzeige znr Kenntnis! genommen, daß Heinrich Ritter uon Dräsche, Gntbbesitzcr und Gewrrlc in Wicn, bas'lant Cession cl(^. Wle», I«. Fcbrnar 180h thcilweisc an ihn übergegangene Privilegium dcS Anton Grosser^ vom 94. December 1lit!7 aus die Erfindung cincö Circular-Thcerosenö znm Ziegelbrcniirn. mit der Cession ck!. Wien, iiitcn Fcbrnar I«70 weiter au die Wicnerberger ZicgelfabrilS- und Ballgesellschaft in Wien theilweiic in der Art übertrage» habe, daß letztere berechtigt sei» soll, dieses Privilegium silr die Stadt Wicn und deien Umgebung innerhalb eine« vom Millelvnulte dieser Sladt gerechneten Umlreiscö von -l Mrilcii allein nnd an«? schließlich zn beinern. Dicsc theilweisc llcbcrlragung wurde vorschriftsmäßig eingetragen. Wien, am 19. Mai 1870. Heinrich Ritter u. Dräsche, Gutsbesitzer und Gewcrtc in Wie», hat da? dem Iatob Buhn'r nnd Iguaz Kaufmann nn-tcru, 2«. Jänner 186') ertheilte Privilegium auf eine Verbesserung in der Elbanuug vc», Ziegrlüfe», insowei! dasselbe laut Vertrages ,!. Wir«, 12 Februar 1870 an die Wicuerbcrgcr ZiegclfabritS- und Äangcscllschaf! iu Wicu i» der Art weiter Übertragen, daß letztere nunmehr a» seiner Stelle ausschließlich lmechligt sein soll, dieses Privilegium i» Wien und Umgebung iuuerhlllb riueö Umkreises von sechs Meile» Halbmesser »ub zwölf Meilen donaua»f- und abwärts und eine halbe Meile landeinwärts von den beiden Douannfern, vom Mittel pnnkic der Stadt Wicn gerechnet, zu bcniltzen. Das k, l. Hauoclsminisicrinm hat diese Ucberlragung iiber vorschlijtsmaßig erfolgte Anzeige zur Kcunluib gen°»,mr» und d" Ncc,ist,irung derselbe» veraulaßt. Wicu, mn 19. Mai 1870, (234-3)' ^Nr?5344. Kundlllachullg. Nachdem in den FerialMonateu Allgust und September die meisten Professoren sich grö'ßten-theils nicht in Graz befinden, so können in diesen beiden Monaten keine Prüfungen behufs Eintrittes als einjährig Freiwillige stattfinden. , Die letzte derartige Prüfuug in diesem Schuljahre findet Donncrötag den 28. Juli, die darauf folgende aber erst am letzten Donnerstag des Monats Oktober l. I. bei dem l. k. VI. Truppcn-Dwisions-Commando Graz statt. Was hiemit zufolge Ersuchens des obgc nannten Truppen-Divisions-Commandos zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird. Laibach, am 10. Juli 1870. Sissmund Freiherr Conrad v (5ybesfell> in. i». l. l. ^«„dctl'Präsidenl für Kram. (240-2) ^" Ni. 5353'. Kundmachung. Das k. k. Handelsministerium und das kö'n. ungar. Ministerium für Laudwirthschafl, Industrie und Handel haben das dem Hermann Harisck/ auf die Erfinduug einer Construction vou Möbeln mit gebogenen Holzrahmcn und ungeleimtcn Fül^ lungcn unterm 10. Inni 1867 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Laibach, 11. Juli 1870. K. k. Landeolcgicrung siir Krai». (237—2) Nr. l)47. Edict. Bei dem k. k. Bezirksgerichte in Stainz ist die Stelle des Grundbuchsführcrs mit dcni Gehalte jährlicher 800 fl. eventuell eine gleiche Stelle mit dem jährlichen Gehalte von 700 si. uud dem Aorrückungsrcchtc in die höhere Gehaltsstufe in Erledigung gekommen. Die Bewerber, nm diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche bis 26. Juli 1870 im vorgeschriebenen Wege bei dem Präsidium des k. k. Landesgcrichtcs Graz einzubringen. ! Graz, am 10. Juli 1870. (239—2) Nr 578. lioncurs-Alisschreibung. Bei dem k. k. Bezirksgerichte in Neumarktl ist die Stelle eines Dieners mit dem Iahrcsgchaltc von 250 ft. und dem Borriickungsrechte in die Höhcrc Gehaltsklasse von 300 fl. nebst dem Bezüge der Amtsklcidung zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche binnen 14 Tagen, vom Tage der dritten Einschaltung dieser Kundmachung in die Laibacher Zeitung an gerechnet, bei dem unterzeichneten Präsidium im vorgeschrie^ benen Wege zu überreichen und darin ihre Eignung zu dem angcsuchtcu Dicnstposten, insbesondere die Kenntniß der deutschen und kramischen (slovenischen) Sprache nebst einiger Fähigkeit zum schriftlichen Aufsatze nachzuweisen. Auf Bewerber mit nachgewiesenen Kenntnissen im Schreibfachc wird besonders BcdaM qenonnnen werden. Laibach, am 14. Juli 1870. B> lt. fandcogssichts-Präsidium. (235—3) Nr. 1044. Concurs-Ausschmbunq. Zur Besetzung von 3 Gefangen-Aufscherstellen 1. Elasse in der k. k. Männerstrafanstalt in Lai bach mit der jährlichen Löhnung von 300 fi. ö. W., eventuell bei gradueller Aorriickung von gleichen Stellen zweiter Classe mit der jährlichen Löhnung von 260 ft. ö. W., dem Genusse der klassenmäßigen Unterkunft nebst Service, dem Bezüge ciucr täglichen Brotportion von 1 '/^ Pfund und der Montur nach Maßgabe der bestehenden Uniformirungs-Borschrift, wird der Concurs bis Ende Juli d. I. ausgeschrieben. Die Bewerber um diese Stellen haben ihre gehörig belegten Gesuche unmittelbar, und bereits in öffentlichen Diensten stehende Bewerber im Dienstwege, bei der gefertigten Strafhaus-Verwaltung zu überreichen. Als Gefangen-Aufscher werden nur solche Bewerber angestellt, welche des Lesens und Schreibens und der beiden Landessprachen kundig sind, auch wird darauf gesehen, daß jeder anzustellende Aufseher wo möglich in einer gewerblichen Be^ schäftigung geübt oder doch erfahren sei. Jeder aufgenommene Auffeher hat übrigens eine einjährige probeweise Dienstleistung als provisorischer Aufseher mit gleicher Löhnung und Bezügen zurück zu legen, wornach erst bei erprobter Befähigung dessen definitive Ernennung erfolgt. Bewerber ledigen Standes, welche eine längere Militärdienstleistung nachweisen, und insbesondere vorgemerkte Militär - Aspiranten für das Justiz-Ressort, werden vorzugsweise berücksichtiget. I Laibach, am 7. Juli 1870. K. k. S'trafl)lluo-Verwallung.