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Amtsblatt znr ^a^aäjer ^eMng Rr. V6.
Samstag den 19. Jänner 1867.
Erkenntniß.                                   ^
Vom k. k. LandeSgcricht   in   Strafsachen  in Wien > wird traft dcr ihm von Sr. k. l.  Apost. Majestät ver-lithcnen Amtsgewalt, über Antrag  der l. t. Staatsanwaltschaft, <!«' >il':u8. 7. d. M., dic von dcr SichcrhcitS-bchördc vollzogene Beschlagnahmn des Abendblattes der! «Wiener Sonntagszeitnna." vom  (>. Jänner 1867, N. 2 sammt Beilage. >,ach §8 6 und tt des Strafverfahrens in Pr^üsachen bestäli^t, zn^lcich erlannt, daß dcr in der Beilage dieses Blattes enthaltene Artilcl: „Die ftalen-tirtcn Erfindnngcn nnd   unser politischer VulkSkalcndcr" ! das Vergehen der AnfwicgllMss   im Sinne   dcS § 300! St. G. begründe, weshalb nach § 30  des Preßgesetzes die Writcrverbreitnnq dieser ZcilnngsNnmmcr verboten und   nach l> 37   des Prcßgcsctzes   die Vernichtung   dcr mit Beschlag bclcgtcn ^rcmplarc nach Rechtskraft dieses Erlcnntnisses verfngt wird.
Wicn, am 9. Jänner 1807. Dcr l. k. V.-Präsident:         Dcr k. l. Nath^sccrctär:
Schwarz mp.                   T hallingcr '«»si.
(2^2)   Kundmachung  ^'"'-
dcr f. k. Vandcsl'rliorde für .^lrain vom i;t. Jänner 18<»7, Nr.N7, betreffend die zunächst nötliissen Vor-fchvunsscn I'ei der «ach der kais. Verordnunss vom 28. December lklitt dilrclzufilllrenden Hccre^erssäu« zung für das Jahr ll><i7.
Das hohe k. k. Staatsministcrium hat laut Erlaß vom 9. Jänner 1867, Nr. ""/^ , Nachstehendes bekannt gegeben:
Auf der Grundlage dcr mit der kais.. Verordnung vom 28. December 1866 über die Aenderungen an dem Heeresergänznngsgesetze vom 2Neu September 1858 dcn betheiligtcn Ccntralbehörden allerguädigst ertheilten Eriuächtigung, die crforder-lichen Auorduuugeu zur Durchführung dieser Aeude-ruugen, sowie sür deu Ucbcrgaug von dcn bisher giltigcu zu dcn ncucn Bestiunnnugen zu erlassen, findet das Staatsministerimu in: Einvcrnch:ucn mit dem Kricgsministerinm zum Behufe der zunächst nöthigen Vorkehrungen bei der Ansführnug der im Znge steheudeu Hccrcscrganzung, uuter Vor-behalt ehestens erfolgender weiterer' Weisungen, Nachstehendes anznordnen:
1.   Zu dieser Hccresergänznng sind nnnmchr nur die in dcn Jahren 1846,  1845 nnd 1844 gebornen jnngcn Männer bcrnfcn;   die   in Folge des Ministerial-Erlasses vom 9. October 1866, I. 17183, wcitcrs aufgerufenen zwei Altersklassen, Nämlich   die   in   den   Jahren   1843   nnd   1842 Geborenen, sind   zn  dieser Heercsergänznng nicht weiter   mehr  berufen   und   überhaupt  nicht   mehr znm   Heeresdienste   stcllnngspflichtig — dcn   Fall ausgenommen, wenn ein Stellungspflichtiger aus diesen zwei Altcrsclasscn sich seiner Einrcihung in das Heer gesetzwidrig bisher entzogen hadcn sollte, in welch' letzterm Falle   auch   die' iu den frühern Jahren b:s znm Jahre 1632 eiuschlicßig Gebore-ncn nach tz 45 des Heere<oergäuzuugs Gesetzes vom 29. Sept., 1858 dcr Stellung zu unterziehen sind.
2.    Die Befreiungen   von   der   Pflicht  zum Eintrittc in das Heer, welche sich anf die §tz lg bis einschließig 21 zu 18   dcs Hccrcscrgänznngs-Gcsetzes gründen, sowie die sich auf selbe beziehenden Befrciuugeu, bezüglich Beurlaubungen, nach dcn in dcr Sammluug dcr Nachtragsvcrorduungcn, Abth. I, Nr. 14, 15,  16, 17, 18 nnd 19 vorkommenden Allerhöchsten Entschließungen haben schon für diese Hcerescrgänznng in alleu^Fällen anfznhörcn, wenn die von der betreffenden Bezirksbchörde gemäß § 26 des Hceresergänznngs - Gesetzes   bereits   vorgenommene Bezeichnung als befreit am Tage des Ein-langcus dcr kaif. Verordnung vom 28. Deccinber 1866 inl Reichsgcfctzblattc bei  dieser Behörde die im tz 28 des Hccrcscrgänznngs-Gesetzcs vorgcschrie-bcncn Erfordernisse zur rechtskräftigen Wirksamkeit einer Militärbefreiuug noch nicht erlangt hat.
3.   Um jedoch die Familicnverhaltnissc Jener zu berücksichtigen, welche nach den im vorstehenden Punkte  bezogenen   gesetzlichen  Bcstimmuugcn   von dcr Pflicht zum Einkitte in das Hecr bcfreit warm, nach  der dermal  in Kraft stehenden Allerhöchsten Anordnung  es nicht mehr sind,  wird  ihucu   die mshcr genossene Befreiung   auch   unter dcr Wirk-Mukcit dcr neuen Borschrift in dem Falle ferner
belassen, wenn sie sich vor dem in dcm vorstehen- s dcn Punkte bemerkten Tage verehelicht haben und ihre Gattin oder ein Kind am Leben ist, dabei stets vorausgesetzt, daß sie überhaupt die Erfüllung jener Bedinguugcu nachweisen, von denen nach den bisher bestandenen Vorschriften die Anerkennung des Befrciungstitels abhängig war.
4.   Ansprüche auf Miütärbefrciung nach dcm Pnnkte 19 im 8 21 des Hecresergäuzungs-Gesetzcs sind nunmehr  nach Maßgabe  der Bestimmungen des § 13 dieses Gesetzes nnd dcr Allerhöchsten Entschließung vom 6. October 1860 (Nachtragsvcrord-nnngen, Abth. 1 Nr. 9) zu behandeln, wobei aber gcnanc Rücksicht daranf zn nchmcn ist,  daß  von dcm Bewerber nm seine Befreiung die Erhaltnng seiner  Eltern,   Großeltcrn   oder  Geschwister   auch wirklich abhäugeu muß, und daß sonach, wenn die Wirthschaft auch ohue den Bcwcrbcr um die Be-frciuug   durch gedungene Hilfsarbeiter  odcr   durch Verpachtuug bctricben nnd fonach die Eltern, Groß cltern  oder Geschwister  auf diefcm Wcgc erhalten werden können, die Befreiung nicht zu bewilligen ist.
5.   Da bisher eine Befreiung aus dcm Titel dcr   Vcrchelichnng   nach Punkt 4   im  § 13   des Hceresergänznngs - Gesetzes dcn iu dcr crstcn  und zweiten Altcrsclasse Stehenden nicht ertheilt werden dnrftc,   nunmehr   abcr anch cinc folchc Vcfrciuug
! deu in der dritten Altcrsclasse Etchcndcn nicht uiehr ! bewilligt werden kann, so entfällt dcr bemerkte ^ Bcfreiungstitel gauz, es sei dcuu, daß, die Erfüb ! luug der übrigen Bedingnissc vorausgcsctzt, dic Ehc !etwa noch vor dem im zweiten Punkte dicfcs Er-i lasses beuicrktcn Tage von einem dermal in dcr ^dritten Altcrsclasse stehenden jungen Mann geschlossen worden sein sollte.
6.   Dic bis zu dem im Zweiten Punkte dieses ! Erlasses bezeichneten Tage vorschriftmäßig erfolgten ! Erläge   der Taxe   zur Befreiung   vou   dcr Pflicht !zum Einkitte   in das Hecr  odcr   zur Entlassuug
aus demfclbcn habcu die in den §tz 3 und 9 dcr
Stcllvertretungsvorschnft  vom 21. Februar 1856
bestimiutc Wirksamkeit, daß Derjenige, für welchen
! diese Taxe erlegt wurde, von jedcm Militärdienste,
'sonach dermal von dem sechsjährigen Liniendienste
und dcr wcitcrn sechsjährigen Reserveverpflichtung,
ganz nnd für immer enthoben ist.
?.   Für   Diejenigen,   denen   zm   Militär-befrcinng   oder   znr Entlassung   aus dem Militär vor   dem   im   zweiteu Puukte   dieses Erlasses erwähnten Taqe   die Bewilligung   znm  Erläge   der Taxe bereits ertheilt wurde,  hat diese Bewilligung anch in dem Falle in Wirksamkeit zu bleiben, wenn die Befreiung   odcr Entlassung   an   dicscm   Tage noch nicht durchgeführt  worden  feiu sollte,   jedoch ^ uuter dcr Bcdiuguuq, daß dcr Erlag dcr Taxc noch Innerhalb dcr für denselben festgefetztcn Frist erfolgt.
8.    Eine Militärcntlassnng   ans   dcm  Titel ^des tz 21 zn 18 G 42 zu ä)   des Hcercscrgän-^ zuugs-Gesetzcs siudct uicht nichr statt, uud cs sind ! jene Soldaten, welche in die im Pnnktc 9 zn x i dcr kais. Verordnung bezeichneten Verhältnisse ge-
, langen, wenn sie in der Loco-Dicnstleistung stchcn,
jaus  das   nach  dcn bisherigen Vorschriften behan-
dclte Einschrcitcn nunmchr daucrnd zn beurlauben.
9.   Jene, welche auf dcr Grundlage des Punktes 7   der kaif. Verordnung,   in Absicht   auf  die Erlangnng der Vegünstiguug des einjährigen Dienstes bei der Fahne   uud   der Berücksichtigung   bei (Trucnnnngcn zu Nescrvc-Officicrcu, frciwillig in das Heer eintreten, müssen den im §2 des Hccrcs-crgä'uzungs Gesetzes und bezüglich den in den Punkten   1   uud   7   der   kais. Verordnung   festgesetzten Bedingungen   entsprechen;  sie dürfen nur auf die gesetzliche Äuien - nnd NeservcPflicht (Punkt 4 der kais. Verordnung) und nnr für die Infanterie, die Jäger und die Eavalcric assentirt werden.
Zur Prüfung der Qualification des Bewerbers um die erwähutc Begünstigung   ist blos  der > Eommandant desjcuigcu Truppcnkörpcrs berechtigt, szu dcm dcr Eintritt erfolgt.
Bei dcr mündlichen odcr schriftlichen Anmeldung sind beizubringen:
ll) Dcr Nachwcis über das Lcbcnsaltcr;
d) dic zustimmcnde Erklärung des Vaters oder
Vormundes; 0) die Zeugnisse über die zurückgelegten Studien;
endlich ä) im Falle der Eintritt nicht unmittelbar nach
Vollendung der Studien angcsncht wird, auch
ein behördliches Eittenzengniß.
Dies wird hicmit zur öffcntlichcn Kenntniß gebracht.
Eduard Freiherr v. Vach ni. p.,
l. t. Statthalter.
(^^)     Kundmachung.    N'. 172.
Anf Grnnd dcs Finanzgefetzcs vom 28. December 1866 — enthalten in dem am 30. December 1866 ausgegebenen Neichsgcsetzblatte nnter Nr. 176 — lant dessen dic Einkommcnstcner fammt dem außerordentlichcn Znfchlage auch für das Jahr 1867 zu erhebcu ist, wird Nachstehendes bekannt gemacht:
1.   Znr Ucberreichnng  der Bekenntnisse über das  Einkommen nnd der Anzeigen  über  stehende Bezüge Behufs der Einkommcnstencrbcmessung pro 1867 wird mit Bczng anf dcn im Verordnnngs-blatte   vom   Jahre   1864 Seite 375 enthaltenen hohen Finanz-Ministerial-Erlaß vom 8. October 1864, Z. 43507—2133, die Frist
bis Ende Iänncr 1867 festgesetzt, uud werden dic p. t. Einkommcnstcucr-pflichtigcn diesfalls anf die §tz 32 nnd 33 des Ein-kommcustcucrgesetzcs vom 29. October 1849 und die Vollzngsvorschrift hiezu (lclo. 11. Jänner 1850 hingewiesen.
2.   Den Bekenntnissen über das Einkommen dcr ersten Elassc für das Jahr 1867 sind znr Ermitt-lnng dcs reinen durchschnittlichen Einkommens die Einnahmen'nnd Ausgaben dcr Iahrc 1864, 1865 nnd 1866 zu Grunde zu legeu.
3.   Die von dcn Verpflichteten einzubringenden Anzeigen  übcr  stchcndc Iahrcsbczüge   haben   die Iahrcsgchaltc der Bezugsberechtigten nebst dcn dcn-sclbcn allcnfalls zukommenden Natnralleistnngcn zu enthalten.
Andere Einkommcnsarten dcr zlvcitcn Elassc
hingegen, welche nicht in vorhinein festgesetzten Iah-
rcsgcbührcn bestehen, sind auf gleiche Art, wie für
>dic crstc Classe vorgezeichnet, einzubcleuncn,   und
j kommcn  hicbci   dic 8§ 10 und 11 des Einkom-
mcustcucrgesetzcs zu beobachten.
4.   Dic Zinfcn uud Renten dcr drittcu Elassc, !zu deren Einbckenuung die Bezugsberechtigten verpflichtet bleiben,   sind  für   das Jahr  1867 nach dem Staude dcs Vcrmögcns uud Einkommens vom 31. December 1866 auzugeben.
5.   Dic Prüfung und Richtigstellung der Bekenntnisse nut> Anzeigen für die Einkommensteuer, dann die Festsetzung der Steucrgebühr wird nach den bestehenden Vorschriften erfolgen; über  ciuschlägigc Rccursc hingegen wird die hochlöbliche k. k. Finanz-Direction entscheiden.
6.   Den p. t. Einkommenstcnerpftichtigcn dcr Stadt Laibach wird iusbesoudcrc erinnert, ihrc Fas-sioncn nnd rücksichtlich Anzeigen pro 1867 innerhalb  dcr  obcn  fcstgcfetzten Frist unmittelbar bei oicscm Hauptstcuc r a m t c zuverlässig zu überreichen.
Diejenigen, welche ihrc Gewerbe verpachtet haben, wollen in ihren Bekenntnissen dcn Pächtcr namhaft machen nud zngleich angeben, in welchen: Stadtthcile nnd in wclchcin Hanse die Gcwcrbs-ansübnng stattfindet.
Dic Gcwcrbspächtcr aber haben i'iber dcn Pachtnntzen abgesonderte Einkonimensteucrdekenut' uisse vorzulegeu.
Laibach, am 11. Jänner 1867.
Vom  k.  k. Laupt/teucramte.
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(22—2)                                                       !
Notifieazione.
Vione aperto il concorso ad ima cattedra di iilologia classica nell1 i. r. Gimiasio superioro di Capodistria coll' ammo onorario di 735 fr. v. a. ainnentabilo per graduatoria ad 840, col diritto allo aggiunto decennali di sistema.
Gli aspiranti dovranno comprovare di ossoro idonoati all' insegnamento dell a filologia classica per gimiasj, in. cui la lingua d' insegnamento sia 1' italiana e faranno pervoniro ontro il correuto gennaro le documentate loro istanze a questa Luogotonenza, o dirottamonto, o se sono gift ini-piegati, pel tramito delle Autoritil immediata-mente loro proposte.
Trieste li 3. Gennajo 1867.
Dali' i. r. Luogotenenza del Litorale.
(24—2)                                         Nr. 13.
Licitatious-Kundmachung.
Wcgeu Hiutangabc der mit dem Vriassc dcr hohen k. k. Lcmdcsdchurde vum 5. Jänner 18<i?, Z. 11584, für das laufende Jahr zur Ausführung genehmigten Objecte für die Agrcnucr und Karl-städter Reichsstraße ilu Bereiche des k. k. Van^ bczirkes Nudolfswerth wird die Minuendu Licitation
Mittwoch   den   23. Jänner   1867,
von 9 bis 12 Uhr Vormittags, beim k. k. Bezirks-cnnte in Nudolfswcrth abgehalten werde.
Die Ausbietung bei dieser Licitation betrifft:
Für die Agramer Ncichsstraße:
1.   Die   Conservation   dcr  Nudolfswcrther  Gurk^ brücke im D. Z. IX/5—6 mit dein adjustirtcn Betrage von.....1385 fl.    8 kr.
2.   DieNeconstrmtion dcsBrücken-oberbaues über den Schcriowin--bach iui D. Z. X/9—10 nnt
den: adjnstirten Betrage von  .    273  „ 45  „
3.   Die Reconstruction des hölzernen Qbcrbanes beim Durchlässe mZirkle,D.Z.XIII/12-13,
mit........78  „  96  „
4.   Die Herstellung der Geländer in verschiedenen Distanzzeichcn, inclus. dcr Bcistcllung und Versetzung von 5 Stück Randsteinen
im D. Z. IX/1—2, mit     .    641 fl.    8 kr.
Für die Karlstädter Ncichsstrafte:
5.   Die Conservationsarbeitcn   an   der   Möttlingcr Knlvabrückc nnt   .... 1068 fl. 72 kr. nnd
6.   die Bei- und Aufstellung von Geländern in verschiedenen Di< stanzzeichcn, inclus. der Bcistel-lung n. Versetzung von 19 Stück Randsteinen im D.Z.I/5—6,
mit........309 „  15 „
Zu dieser Licitatious - Verhandlung werden Unternehmungslustige mit dem Bemerken eingeladen, daß die bezüglichen C'inhcits-Preisvcrzeichnissc summarischer Kostcnüverschlage mit den allgemeinen technisch-administrativen und speciellen Vanbeding-nissen täglich in den Amtsstuuden bei deut gefertigten Bau Bezirksautte, au: Licitationstage aber bei ^ dem hiesigen k. k. Bezirksamtc eingesehen werden können.
Dann, daß jeder Bewerber vor Beginn dcr mündlichen Verhandlung fünf Percent vom fiscal-preise als Reugeld zu erlegen hat, welches den Nicht-erstehcrn nach beendeter Licitation gegen Empfangs-! bcstätigung rückgestcllt wird, hingegen von den Erstehcrn sogleich nach crfolgtcr Ratification des Licitations Resultates auf die 10pcrc. Caution des Anbotes zn erhöhen ist.
Versiegelte, nach Borschrift des § 3 dcr allgemeinen Baubcdingnissc für jedes einzelne Object abgesondert verfaßte und mit dem 5pcrc. Vadium belegte schriftliche, mit eincr 50 kr. Stcmpclmarkc! versehene Offerte, worin das Object gcnan bezeichnet und der Anbot mit Ziffern nnd Buchstaben anzw setzen ist, nnd anf deren Außenseite das Object, für welches der Anbot geschieht, angegeben erscheint, werden nnr bis vor dem Beginne der mündlichen Verhandlung beim genannten Bczirksamtc angenommen.
K. k. Bau-Bezirksamt Nudolfswerth am 13tcn Jänner 1867.
(16—3)                                                    Nr. 93.
Licitatiolls-Kundmachlmg.
Vom k. k. Bezirksamtc Lack wird bekannt gegeben, daß
am 31. Jänner 1867, früh 9 Uhr, in der hiesigen Amtskanzlei die Versteigerung  des   Schulhausbaucs   zu Safniz  abgehalten werden wird, wobei die Manrcr- und Handlangerarbeit:
an Meisterschaft mit .        .        371 fl. 78 kr. „ Material     .         .        .         911 „ — „ „ Zug- und Handarbeit   .        610 „ 73 „ die Steinmctzarbeit         .        .           79 „ 70 „
die Zimmcrmannsarbeit:
an Meisterschaft mit .         .         165,, 34 „
„ Material    .        .        .        552 „ 10 „
„ Zug< und Handarbeit   .        233 „ 29 „
die Tischlerarbeit   .         .         .         162 „ 30 „
„ Schlosserarbeit          .         .         121 „ 40 „
„ Hafnerarbcit   .        .        .           ^0 „ ^_ ^
, „ Spcnglerarbeit          .         .           52 „ 80 „
„ Anstreicherarbeit        .        .           50 „ 50 „
„ Glascrarbcit    .        .        .           60 „ 48 „
„ Echuleinrichtungsstücke        .        125 „ 80 „
zum Ausbote kounucn.
Ferner werden zur Herstellung einer Holzlage: die Meisterschaft mit      .        .            34ft.'?kr.
das Matcriale      .         .        .            99 „ 56 „
die Hand- nnd Zngarbeit       .            38 „ 73 „
ausgcboten.
Nach erfolgter Ausbietnng fäunutlicher einzelnen Bestandtheile des Bauobjectes wird dasselbe anch im Ganzen ausgcboten, jedoch bei dcr Ratification des auf das Ganze gelegten Bcstbotes anf dcn Totalbctrag der für die Einzelbestandtheile erzielten Licitationsvreise Rücksicht genommen und der Bau jcncm Untcruehmcr zugesprochcu wcrdcu, dcr denselben um einen niedern Betrag übernimmt. Hievon werden des Erscheinens wcgcn alle Unternehmungslustigen mit dem Anhange verständiget, das vor Beginn der Licitation Vin lOpcrc. Vadium zu crlegcn fein wird und daß der Vau-vlan nebstVorausmaß, Bauanschlag und Bedingnissen am Licitatioustage zur Einsicht vorliegen werden. K. k. Bezirksamt Lack, am 10. Jänner 1867.