Msbllck M ßmbllcherZeitmg. Kr. 3V. Donnerstag den 5 Februar N857. Z. 25. 2 K. k ausschließende Privilegien Auf Grundlage des a. h, Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 hat das Handelsministerium unterm 29, November l656 , ?- 29592^2592, dem Wenzel Sweteliki, Bürger zu Reichenau in Böhmen, auf die - Erfindung in der Verfeitigung von Watta aus Schas-wolle mittelst einer Krämpelmaschine und walkartig em» gerichteten Walze, ein ausschließendes Privilegium sur die Dauer Eines Jahres verliehen. „,.,<., Die Prioilegiumsbeschrei!>ung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Prw.le. gien.Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzez vom 15 August »852 hat da« Handelsministerium unterm 29. November ,sö6, Z. 29408^2575, dem Josef v. Kliegl, Privatier in Pesth, auf die Erfindung e.ner Ton-Notirmasch.ne, mit oder ohne Elektro-Magnetismu», um alles, was auf einem Tasteninstrumente gespielt wird, '" Zeichen s° zu sin'",, daß das Gespielte ,mt den feinsten Nuancen gelesen und in die gewöhnliche «loten, schrift übertragen werden könne, ein ausschließende, Privilegium für die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich '», t. t. Pr.v.le. gier, »Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetze« vom 25 August ,852 hat dai Handelsministerium muerm "'November »856. Z, 2933.^567. dem Dr. Nudols LMlaer. Pr°fess°r der Chemie zu Frankfurt am Ma.n, ^ber^nschrette'. seines Bevollmächtigten Ig«aj Ed en «Wirch, Apotheke, in Wien, St. lllr.ch Nr. ,3, auf ^ E.sindung .iner unverloschbaren Tmte e,n aus-schließendes Privilegium für die Dauer von fünf Iah-ren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privi, ltgien'Archive in Aufbewahrung, Auf Grundlage des a, H. Privilegiengesetzes vom 15. August !852hat da« Handelsministerium unterm 29' November ,356, Z. 29328^2564. dem Anton Schindler, Chemiker zu Biala im Krakauer Verweil, tunasaebiece. auf eine Verbesserung der galvanisnte,, Reibzündholzchen ei» ausschließendes Privilegium fur die Dauer Eines Jahre« verliehen. „,<.,., Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich >»' k, t. Pr.v.le. gien.Alchive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a, H. Privilegiengesetzes vom 15, August 1852 hat das Handelsministerium unttrm 29. November >L5S. Z. 29325j256I, dem O>t° Schütte, Eiscnhüttendireklor z» Kladno », ^°y"""' über Einschreiten seines Bevollmächtigten Dr, Kar! Z°« sef Kreutzberg in Prag. auf ei„e Erfindung zur ^er. btsserung des Hochof.nbetriebes bei Erhitzung und Aus° Nrömung der Gebläseluft, bestehend in einem dauerha. '«en, bedeutende Ersparnis? an Brennmaterial re!u,--tuenden Apparate, in Verbindung mit einer eigenthm». I'ch konstruirten bcwegl'chen Düse (Ausstromungsrohr), >"«>che mit größerer Dauer auch den Vortheil gewahre, daß bei Reparaturen am Gestelle und an der Form °d«r bei nothwendig geänderter Richtung d '«gelacht wurde, befindet sich im t. k. Pr.v.leg.e." "^ch"e in Aufbewahrung. ,, Auf Grundlage lell^Privilegiengesey« >""'' 2^ ^"«ust ,852 hat das Handelsministerium unte.m 2^°""'ber 1856. Z. 29,2^2520, dem Ferd.nand .,b"'< E'zeuqer schafwollener Wi'kwaren zu Katharina.-b"> <">f die Erfindung eines mechanische» Wirkstuhles, «us welche», Arbeiten von beliebiger Breite und s° Her-gewellt werden tonnen, daß sie auf beiden Seiten recht '","'< ein ausschließendes Privilegium für die Dauer ""°s Jahre« verliehen. Die Privileginmsbeschreibung, deren Geheimhai' l""g angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privi.-'egien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des allerhöchsten Privilegiengeseßes vom l 5. August »852 hat das Handelsministerium unterm 27. November I85ß, Z. 29246^253! , dem Elias Fürth, Handlungsgeschäftsführers in Wien, Leopoldstadt Nr. 527, und dem Adolf B. Schmidt, Handlungs. geschäflsführers in Wie», Landstraße Nr. 326, auf eine Verbesserung in der, Erzeugung von wasserdichten Leinenstoffen, wodurch erreicht werde, daß sie sich durch Wohlfeilheil, bisher nicht erzielte Wasserdichte, Weichheit, Geschmeidigkeit und insbesondere Biegsamkeit (nicht Brechbarteit) auszeichnen, ein ausschließendes Privlegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Pririlegiumöbeschreibung, deren Geheimhal-tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privile-gien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom !5. August !852 hat das Handelsministerium unterm 27, November 1856, Z. 29249^2334, dem Philipp Erdey, Güter » Direktor und Gnier-Pachter zu Peflh Nr. ü3, auf die Erfindung, bestehend in der Anwendung eines hydrostatischen Hebers, anstatt ter Schleußen zur Entwässerung übevftlnheter, hinter Dämmen gelegener Lälideleien, , Aufte^ wahrung. Auf Grundlage des a. h. P^ivilegiengcseßcs vom 15. August 1852 hat das Handelsministerium unterm 27. November 1856, Z. 29250)2535, dem Johann Gottlieb Köhler, bürgl. Handelsmann i» Wien, Stadt Nr. 772, auf die Erfindung in der Erzcuaung von Schlaguhren. mit von selbst schlafenden Viertel- und Stunden-Repetitionen, wobei das bisher übliche separate Schlagwerk gänzlich beseitigt, bloß ein einfaches Gewerk m direkter Verbindung, mit einem eigenthümlichen Schlagsysleme angewendet, und dieses mittelst eines ganz besonders konstruirten Hebels, »übersetzter Zentral. Hebel" genannt, in Thätigkeit gesetzt werde, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal, tung angesucht wurde, befindet sich im k, k. Privilegien »Archive in Aufbewahrung, Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom lb. August !852 hat das Handelsministerium unterm . 29. November ,856, Z, 29412^2579, dem Heinrich Daniel Schmidt. landesbefngten Maschincnfabrikanten in W,en, Landstraße N,. ,44, auf eine Verbesserung in der E>z.ugu»g von Zuckerform»», wonach Zuckerformcn von Eisenblech vermittelst einer Maschine aus einem Stücke erzeugt werden, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal- , tung nicht angesucht wurde, befindet sich im k, t, Privilegien'Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbe. wahrung. Das Handelsministerium hat unterm 28, Nov. 1856, Z. 29031^251«, d,e Anzeige, daß Michael La-maiche, Besitzer des ihm unterm 7, März 1854 anf die Entdeckung und Verbesserung in dec Erzeugung einer neuc» Gattung von Dachziegeln verliehenen ausschli> ßendn! Privilegiums, auf Grundlage der von dem k, k. Notar Dr. August Bach in Wien legalisinen Ueber-tragungs-Urkunde, ddo. 6. Mai «850, dem Rudolf Herget, Ziegelfabrikainen in Prag, das Recht ein-^ geräumt Hai, die privilegine Entdeckung und Verbesserung in seiner Fabrik zu Piag für seine eigene Rechnung auszuüben und die Fabrikate abzusetzen, zur Wissenschaft genommen und die vorschriftsmäßige Einregistrirung dieser Uebertragung veranlaßt, Auf Grundlage des a. h. Prioilegiengesetzes vom >5. August 1852 hat das Handelsministerium unterm 29. November 1856, Z. 29409)2576, dem Peter Saroglia und dem Valentin Belli, Fabrikanten in Turin, über Einschreiren ihre« Bevollmächtigte» I. C, Fcrnara, Chemiker in Wien, Stadt Nr. 968, auf eine Verbesserung an den englisch«,, geruchlosen Neli' raden, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Diese Verbesserung ist i» Sardinien seit 9, August 1856 H»f die Dauer von zehi, Jahre» privilegirt. Die Priuilegiumibeschreibunq, deren Geheimhal tung nicht angesucht wurde, befindet sich >"> t. k, Privilegien.Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h, Privilegiengeseßes vom ,5. August l852 hat das Handelsministerium unterm 29. November 1856, Z. 29324)2560, dem Thomas Bird zu Manchester, über Einschreiten sein« Bevoll> ächmtigte» Friedrich Pag«t und Eduard Schmidt in Wien, Wieden Nr. 90N, auf eine Verbesserung an den Rollfüßen (0i>8wi-«) der Möbel u. dergl., ein aus» schließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren verlieh»». Diese Verbesserung ist in England seit 18. März 1856 auf die Dauer von vierzehn Jahren privilegirt. DiePrivüegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien» Archive in Aufbewahrung. ä. 50. » (2) Der Lehrersdienst in der hiesigen Kleinkinder-Newahranstalt ist durch Beförderung des bisherigen Lehrers in Erledigung gekommen. Derselbe hat nebst freier Wohnung und Bchcitzuntz ein Jahreseinkommen von 24« st. Diejenigen, welche sich für ditse Stelle ge« l eignet glauben und sie zu erhalten wünschen, haben ihre durchaus eigenhändig geschriebenen und an die hiesige Diözesan-Schulenobecaufsicht stilifitten Gesuche binnen 4 Wochen bei bersel« vcn einzureichen, und sich darin mit beglaubig« ten Dokumenten über ihr Alter und Vaterland, ihren Stand und ihre Gesundheit, über ihre bisherigen Privat- und öffentlichen Anstellungen, endlich über ihre Moralität und mit dem Lehr» fähigkeits. Zeugnisse auszuweisen. Von der Kleinkinder« Bcwahranstalt. Laibach am 3U. Jänner »857. 3. 5». 3 (l) Nr. 27«9l, Konkurs'Kundmachung Im Bereiche der k. k. steierm. illyr. küsienl. Finanz-Landes Direktion ist eine Amtsassisienten» Stelle mit dem Gehalte jährl. 3W fl. provisorisch zu besetzen. Bewerber um diele Dienstesstelle haben ihre gehörig belegten Gesuche unt,r Nachweisung des Alt.rs, Standes, Religionsbekenntnisses, der zu« rü'ckgelegten Studien und Prüfungen, der bishe» rigen Dienstleistung und ihrer allfälligen Sprach« kenntnisse, besonders jener der italienischen Sprache, bis längstens 2<». Februar 1857 bei dieser k. k. Finanz»LandeS (2) Nr. 27739. Konkuri'Kundmachung. Bei dem k. k. Kommetzial-Zollamte in Ro« vigno ist die provisorische Kontrolorsstelle mit dem Gehalle jährlicher «UN si. nebst freier Wol> nung oder dem systemmäßigen Quartiergelde und mit der Verpflichtung zur Leistung einer Kaution im Gehaltsketrage zu besetzen. Bewerber haven ihre gehörig bokumentirten Gesuche unter Nachweisung des Alters. StanoeS, Religionsbekenntnisses, des sittlichen und politischen Verhaltens, der Studien, der bisherigen Dienstleistung, der vollkommenen Kenntniß der deulschen uno italienischen und wo möglich auch einer slavisHe" Sprache, der praktischen Kenntnisse im Zoll/Kasse- und Rechnungswesen, der mit gutem Elfolg? abgelegten Prüfung aus dem neuen Zollverfahren und der Warenkunde oder d,r Befreiung von derselben, endlich der Kautionsfähigkeit und unter Angabe, ob und in welchem Grade sie mit Finanzbeamten im Bereiche der Finanz« Landes ° Direktion verwandt oder verschwägert sind, im vorgeschriebenen Dienst, wege bis 20. Februar 1857 bei der Finanz-Bezirks» Direktion ln Capodistcia einzudringen. Von der k. k. steir. illyr. küstenl. Finanz-Landes- Direktion. Graz am 18. Jänner 1856. 76 3. 55. n (l) Nr. 19l5. Kundmachung wegen Lieferung von Oberbauhölzern für die Staatseisenbahn-Strccke zwischen Verona und Botzen. Für den Oberbau der genannten Staatseisenbahnstrecke sind die im nachstehenden Ausweise aufgeführten Schwellen-Quantitäten und Oberbauhölzer von verschiedenen Dimensionen erforderlich. Die Staatsverwaltung beabsichtiget diese Hölzer im Wege der öffentlichen Konkurrenz durch Ueberreichung schriftlicher Offerte beizu-schaffen und es werden zu diesem Behufe nachstehende Bedingungen bekannt gemacht: §. I, Die Lieferung muß mit der im Ausweise angesetzten Frist beginnen und mit den ganzen Quantitäten in dem bestimmten Termine beendet werden. §. 2. Die Offerte zur Lieferung der verschiedenen Holzgattungen sind mit einer Stem-pclmarke von 15 kr. oder 75 Centesimi versehen bei der k, k, Central-Direktion für Staats-eiscnbahn - Bauten längstens bis l6. Februar 185? Mittags 12 Uhr versiegelt und mit der Uebcrschrist: »Anbot zur Oberbauholzlieferung für die Staatseisenbahnstrecke zwischen Verona und Botzen, gemäß der Kundmachung vom 22. Jänner 1857, Z, 542«, zu überreichen. §,3- In jedem Offerte muß angegeben sein: ») welche Gattungen von den erforderlichen Schwellen und Extrahölzern angeboten werden; Ii) welche Stückzahl von der einen oder der andern Gattung, dann auf welche von den in dem Bedarfsausweise namhaft gemachten Lagerplätzen zu Ueftrn übernommen werden wollen; c) aus welcher Holzgattung und in welcher Gegend die angebotenen Schwellen und ExtraHölzer erzeugt werden; ferner ob die Hölzer strenge nach den Normal-Dimensionen, oder ob und in welcher Zahl mit den in den Bedingniffen als zulässig erklärten Abweichungen geliefert werden wollen; ä) der Preis eines Stückes der angebotenen Querschwellen und Extrahölzer mit Ziffern und Buchstaben, in Gulden und Kreuzern oder aber in Zwanzigern und Centesimi; «) der Tauf- und Zuname des Offerenten sammt dessen Wohnorte, und nach Umständen der Tauf- und Zuname nebst Wohnung des Bevollmächtigten in Wien; f) die ausdrückliche Erklärung, daß der Offe-rent die für diese Lieferung vorgezeichneten Bedingniffe eingesehen und unterschrieben habe. Diese Bedingnisse werden in Wien bei der k. k. Central-Direktion für Eisenbahnbauten, Stadt, Wollzeile Nr. 867, dann bei der k k. Eisenbahnbau-Direktion in Verona und im Expedite der k. k. Statthalte-reien zu Venedig, Mailand, Innsbruck, Trieft und Graz, dann der k. k. Landesregierung in Laibach zur Einsicht für die Offerenten bereit gehalten; endlich muß jedem Offerte A) der Erlagsschein beiliegen über das bei der k, k. Staatseisenbahnhauptkasse in Wien oder bei einer der k. k. Eisenbahnkassen in Verona, Innsbruck, Trient, Trieft, Graz und Laibach erlegte Vadium mit 5 "/« der für die angebotene Lieferung annähernd entfallende Verdienstsumme. Dieses Vadium kann übrigens im Baren oder in hiezu gesetzlich geeigneten österreichischen Staatspapieren bestehen, welche letztere (mit Ausnahme der nur im Nennwerthe an- nehmbaren Obligationen der Anlehen von den Jahren »834, »839 und »851) nach dem Börsenwerthe des dem Erlagstage vorhergehenden Tages berechnet werden. §. 4. Die Offerte können sich auf die ganze Menge des im Ausweise enthaltenen Bedarfes an Oberbauhölzern oder auf geringere Parthien beziehen, diese sollen jedoch nicht weniger als das für die einzelnen Lagerplätze aus-gemittelte Quantum von Obcrbauhölzern betragen, §. 5. Anbote, aus denen die Preisforderung nicht mit Bestimmtheit entnommen werden kann, die in den übrigen obbezeichneten Erfordernissen mangelhaft sind, oder welche von den gegenwärtigen abweichende Bedingungen enthalten, werden nicht berücksichtigt werden. §. 6. Die Entscheidung über die eingelangten Offerte wird von dem k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten erfolgen. §. 7. Sogleich nach dieser Entscheidung werden die Vadien der nicht angenommenen Anbote den Offerenten zurückgestellt werden. Das Vadium des angenommenen Anbotes wird als Kaution zurückbehalten, wenn der Unternehmer nicht etwa, was ihm gegen besonderes Einschreiten freisteht, die Kaution in anderer gesetzlich zulässiger Art bestellen will, K, 8, Der Ersteher hat sich binnen acht Tagen nach erfolgter Verständigung über die Annahme seines Offertes behufs der Abschließung des dießfälligen Vertrages bei der k. k. Central-Direktion für Eisenbahnbauten einzu-sinden, widrigenfalls derselbe außer dem Verluste des Vadiums für die durch den Abschluß eines anderweitigen Lieferungsvertrages entfallenden Mehrkosten zu haften hätte. Ausweis über den Bedarf an Oberbauhölzern für die Staatseisenbahnstrecke zwischen Verona und Botzenmit Angabe der Lagerplätze und LieferungZtermine. Extrahölzer ^« Gewöhnliche Besondere Schwellen von —^-- Dicke, ^ ? ^ ^I H Schwellen m. Ul5 ^ Z «- -Z « von?',!" ,1" bis ,2" . 8" bis 8" ^ °. « ^ - - Lagerplätze mltV 2 5«^ nV7u.29Mo.3N untere und von ^^M^ ^Z ^, tzZ F Ablieferungs- Länge obere Breite, in der Länge von: ^, Z^ ""l^. ZZ Termine «toß- ! Mittel- «' >N"^^6^j t0'"6^ N^8^"l2^"^!I"8" ! <4'"^^l5^2^ U>^" ^8" schwellen I schwellen m.2,80 ! mT^M" ^'mTZL^l^mT^M I ^m7^0N^^m?43is j^m^ä» , 'm^Hn Chievo 3,97 6685 20 20 20 15 15, 15 IN 5 10 5 Z^-,5, Pescantina 2846 ! 7137 28 28 28 ! 21 21 > 2, ,4 7 ,4 7 ^«Z,^.^ Ponton 195, 4894 16 16 16 »2 12 12 « 4 8 4 ZZ^Z Dolce 4288^,0752 24 24 ! 24 ! 18 l» 18 12, z 6 12 6 3 ^ ^ y Peri 336» 8423 16 ,6 16 i 12 ,2 12 8 , 4 8 4 ^V^« Vo 3204 8036 28 2s 28 I 21 21 2l 14 ! 7 14 ? Z>H ^ : Ala 2457 8668 28 ! 28 28 21 2, 2l ,4 7 »4 7 ^Z-l3^ Ravazzone »472,7299 88866642 4 — "^ ^. ^« ^ Roueredo 1670 8285 64 6» 64 48 48 48 32 16 32 36 ^ « « ^ Calliano »56? > 7760 16 16 16 12 12 12 8 4 8 ^ I ^ " ^ « Mattarcllo »501 744» 8 8866642 1 — ^ ß 2 5^ Trient 2143 IN629 56 56 56 42 42 42 28 14 28 24 -^«ZZ. Lavis 151? 7525 8 8866642 4 — ^s^-'Z Nocc !3I8 6478 24 24 24 »8 »8 18 12 6 12 — LL^^^ Saturn 1626 8074 16 16 »6 »2 12 ,2 8 4 8 — «"^ZZ Neumarkt '6'5 7970 28 28 28 21 21 2» 14 7 14 - 3^3^ Aucr lN44 ! 5»90 8 8 8 6! 6 64 2 4 — ^H- 3 8 Branzoll 1590 7920 16 16 16 12 > ,2 »2,8 4 8 - ^ Z KI Z Botzen ______ 2,39 «0645 ,44 z 144 ! 144 ! »08 ! IW ! IN8 ! 72 s 36 72 36 H Zusammen ! 136^ Von der k. k. Central - Direktion für Eisenbahnbauten, W i e n am 22. Jänner 1857. Z 51. 2 (2) Nr, 576. Konkurs » Ausschreibung, Im Beieiche der gefertigten k. k. Postoirek« tion, und zwar bei dem k. k. Postamte in Trieft ist eine Posloffizialsslelle letzter Klasse, mit dem (schalte vnn 500 si. und dem Quartier-gelte jährlicher 120 si,, dann mit der Verpflichtung zur Kautionsleiftung im Betrage von 600 si., zu besetzen. Bewerber um diese in die X. Diätenklasse gereihte Dienftesstelle haben die gehörig beleg- ten Gesuche unter Nachweisung der Studien, Sprach- und Manipulationskenntnisse, der bisher geleisteten Dienste und insbesondere der mit a.u-ten» Erfolge bestandenen Offizialö-Prüfung bis ,0, Februar 1857 im vorgeschriebenen Dienstwege bei dieser k. k. Postdirektion einzubringen und zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie etwa mit einem Postbeamten oder Diener des hiesiigen Bezirkes verwandt oder verschwä» gert sind. K. k. Postdireklion Trieft am 27. Jänner l857. Z. 54. 2 (2) Nr. ?4> Kundmach ung. In der Stadt Tschernembl ist das einzige daselbst bestehende Flcischergcwcrbe zu verleihe"' Diejenigen, welche sich um dasselbe bewerbe" wollen, haben ihre dokumentirten Gesuche b>s 15. Februar l. I. hicramts zu überreichen-und sich darin über Moralität, Vewerbskennt-nisse und Vermögen genügend auszuweisen. K. k. Bezirksamt Tschernembl am 22. 2«" ner 1857.