^»K 93. Mttwoch do« I4 April »8« I. 8 9l. a Ausschließende Privilegien. Das Etaats.-Mini^erium hat nachsuchende Pii^ vilegieu l,'ei l^n^ei^ : >. Da? dein Francois Charles Lepage auf die Erfindung einer festen Ma>fe, c^eucinnc „aeharlctes Hol^< i,„I.'!,» > ». Jinn' 1856 eitbeilce, s.'lcher a»! kati-yaii!!! «^ C^ll^'. übertragene au.'>ch!i,'ß»!ide Pil^i- , leglun, .nif die Daner d^s sech^eu Jahres, 2. Das den» Kleuient Duplomb auf Verbeiseruuq der Appretui pi eilen «»term l2. Dezeinber l859 ertheilte ali^schliesieüde Piioilegiuin auf die Dauer des, zweiten Jahres. 3. Das dein David Franz Ludwia Nuch^t, auf b>'e Erfindung einer ueuen Rocatic>nS-Maschiue «»term 24. Februar i860 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dalier des zweiten Iahies, 4. Das dem Henri Louis Doimoy auf die < Er-sixduüg eiues neue» Verfahrens, wohlfeile Schnüre i" er^euaen, unter,il 77. Vläj »855 eith.llte aus' schließende Piivileg'mi, auf die D.luer des slebenten Iahies. 5. Das dem Kar! Emanue! Frosch auf die Er-fn'dung, einen Mahlung durch den Lauf des untern Mühlsteines zu becrelbeu. unteim 27. Dezember »858 »-".lheilce ausschließende Piimlegium auf die Dauer des drille,, Jahres. 6. Das dein Dr. Frau; Bill auf die C^findun^, der, Druck der atmosphällschen Luft zur Bewirtung el«er rotirendeu Bewegung zu beuüi^en, unterm Ki. Dezember l859 ertheilce allsschlicßende Piivilegiiiui auf die Dauer des zweite» Iahies. 7. Das dem?lug»st Reiß .ntt Verbesserung seine? sogenannten „I>oi» ^In« ulii^ Kaffeh-Maschine" uncerm l6 De;e,»ber »859 ertheilte-ausschließende Privil-egium ^lif die Dauer de3 zweiten und dritten Jahres. 8. Das dem Wilhelm Anaust auf die Erfin-buna, von neue» Ventilhahneu für Feuersplihen, alle Nauunqen von Puniveu und andere derartige Ma< schinen unlcliu ! 7. Dezember !85l ertheilte aus schließende Privilegium auf die Dauer des zehnte» Jahres. 9 Das dein Johann von Lihatscheff auf eine ^r-findung i„ Eizeu^lina, <,'ou Tonnen, Fässern und Faß chen Unterm !2/ Dezember ,859 ertheilte ausschlie. ßende Privilegium anf t'ie Dauer des zwciien Jahres. lU Das dll, Web, il5.,'!! Georg. Nikolaus »»d Aleris O.uiin anf Vei^sseinu^ ih er Drahrstifieü Malchine unterm t Dezember «8/)^ ei theilte aus-schÜ.ßeiide ^li^lecziun! anf die Dauer des achteu Jahres, l l. Das deo, Rene Prudent Pat,ize Daa.ro» ^>uf Eisi,idun^ einer ilnkroskopischeu Vorrichtung un-ter», I ))^,i i860 ertheilte ausschließende Plipll^inm "us die Dauer des ^weilen Iahies. >2. Das dein Iul,en Francois Belleville, auf b'e Ersi,,dui'a eines uneN'ledilba'e» Dampferzeugeis ""term 3, März I860 eüheilte ausschÜ.ßende Pi,-^^^>un» auf die Dauer deS zweiien Iahie), >3. Das den, ?l»d,eas Zonbschanineff f E" '^ Erfindung ci»es e,a,enthüml!che» V.>üahre,!s, Fasse, ""» a„d.'i>e hö'zerne Gefäße auszukitten uutilm 2-^"l,t>!> ,ß^ e,the,Iie ausschließende Privilegium auf "" D^^iei- k>ss »iercen Jahres. lj Das dem Sranislaus Chodzko auf die Er W'dling eines Dü"ge>5 uoc.-iin 28 März 1857 e^ ^>Ißl'iide Pii'nL'gnim auf die ^auer des l""Nen I,h.es, >5. DöS dem Pierre ?lmible de 3l. Simon ^>ca,d auf die Erfindung e>ne5 Verfahrens, um Noh' ^s''n I» Stahl, zu oerwaüdeln untei,,, 28. Mä,z «859 er-^k'ltc au5schl!eß.„de ipri^e^nm auf die Dauer des ^'"co Jahres, 't> Das d,»i Joseph Iakeb a»f rlnc V.rbess,. ''""a, desV.ifahiens bei'l.lei wen^ung des Wo!f, ainei ze5 ^«-^^"' ""b ^cahlbereiiung uut^m 2l Dezeml'^r ^59 rrth.ille ausschließende Piivilegium auf die "ane,- d.-s zw.-iten Iah,es h l7. Das den, Siegfried Marcus auf eine V>r-/iseril,,^ ^.5 M<,,s^,'s^^, Nel.ns unteim ^l, Jänner ^l'v eiiheilse, thei weise a>, d,e Diieltion des k. t. aats Telegraphen ubeltragene liuoschließende Privile.-Ü^ auf di, Dauer des zweiten Jahres, ^' ll7. it (^) ' Nr. 70 Pr. Kundmachung. Die Amtswkksamü'it der nach Aller- höchster Anordnung Bmicr k.k. apostolischen Majestät zu reaktivirenden selbstständigen ^andcsbehörde für daö Herzogthum Krain mit dem vollen systemmäßigen Wirkungskreise, der vorbestandenen k. k. Landesregierung in Laibach' beginnt am 25). April l. I. Was hiemit im Einvernehmen mit der k. k. Statthaltern in Trieft zur allgemein nen Kenntniß gebracht wird. Laidach, am 20. April 1^61. Dcr k. k. Landcöchcf Dr. NlN'I NIIepitSch Wer v. NraiicklS ^. 9. Z. i2ll. ll (,) Nr. 5?l^. K 0 nkllr s. Zu besetzen smd: mehrere Fabrikations-Praktikantcii - Stellen dci dcil Tadakfadnken in der 12. Diätcnklafft, mit cillem Taggcld von 78V. Krcuzcr. Bewerber haben ihre gehörig dokumcntiltcn Geslichc mim- Nachw^'isung dcr ^llgi,'n^'incn (5^-. fordcrnlsie, inüdcsondcrs dcö lcdigen ^taüdcö, und der an einer l)öt)crn technischen Lcyanstalt mit gutcm Vrfollje zurückgelegten Studien binnen 'l Wochen l'ci der k. k. Zcittral-Direktion dcr Tabakfabriks-und Einlösllngöamtcr in Wien ein-zubringen. Bei solchen Bewerbern, welche noch nicht im Staatsdienste stehen, ist dle Aufnahme von dem guten C'> folge ciner mindestens schriftsmäsiiq doklimentirten Gesuche, insbeson dere untcr Nachweisung der Prüfung aus del Warenkunde und dem Zollverfahren, oder aus den Verzehrungssteuer - Vorschriften und der .ttenutmß einer slavischen oder der italienischen Spiache, binnen vier Wochen im vorgeschriebenen Dienstwege bei der Finanz ^ Bandes - Dir. krion in Graz einzubringen. Äon der k. k. Finanz- Bandes- Direktion. Graz den lU. April lt^ttl. Z. ,i»U st, und mit der Verbindlichkeit zum (5rlag eiiur Kau-tion im GehaltSbetrage. Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig dokumentirten Gesuche, insbesondere unter Nachweisung der krainischen Sprache, der Prä.-fungcn aus der Verrechnungskunde und den Kassavorschristen, und der Kautionsfahigkeit im Wege ihrer vorge>etzten Behörde binne» sechs Wochen bei der k. k. Steuer - Direktion in Triest einzubriugen. K. k. Fjnanz-Landes-Direktion. Graz am !5. April l«l!l. Z. 7»s n (l) Nr. l>l5,?. Von dem k k. ^andesgerichte Laibach wird dem unbekannt wo befindlichen Jakob ^aurin mittelst gegenwärtigen Vdikcs erinnert: (5's habe wider denselben bei diesen: Gerichte Johann Smrekar, durch Dr. Rack, die Klage wegen ^ö>chung eines am Waldantheile Mappä'-Nr. N>4, Rcktf. Nr. !<)'<-, selt l5. Juli l?!N> haftenden Satzes pr 5,l st 40 kr, eingebracht und llin Anordnung einer Tagsahling angesucht, welche auf den 29. Juli !«7. (:i) Nr. ,7»:tl». Konkurs dcr Gläul'igcr des Handschuhmachers Johann Schaff er in Laibach. Von dem k. k, Landesgerichte in Laibach wird allen Denjenigen, denen daran gelegen, bekannt gemacht: Es sei in die Eröffnung eines Konkurses über das gesammte bewegliche und über das i»l denjenigen Kionländern, für welche die Zivll - Inriödlktionsnorm vom 2tt. November !^.2, R. G. Bl. Nr. 2.'>l, in Wirksamkeit steht, befindliche unbewegliche Vermögen des Johann Sch äffer. Handschuhmachers in Laibach, gewilligt uud zum Konklilsmassever' creter Herr Dr. Uranitsch, zu seinem Stell- ' oe:treter Hr. Dr. Suppan bestellt worden Daher wird Jedermann, der an erstge« dachten Verschuldeten eine Forderung zu stellen berechtiget zn sein glaubt, erinnert, bis den l5. Juni l I die Anmeldung seinel Foroerimg in Gestalt einer förmlichen Klage wider den Vertreter der Konklir^maste bei diesem Geliebte einzureichen. We« semen Anspruch an die uorbenannte Konkursmasse binnen obiger Frist nicht anmel den, oder unterlassen würde, in seiner Klage nicht nur die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen er in diese oder jene Klasse gesetzt zu werden verlangte, zu erweisen, wird nach Ablauf der erstbestimmten Tagc nicht mehr mehr angehört, und Diejenigen, die ihre Forderung bis dahin nicht angemeldet haben, sollen in Rücksicht des gcsammten, in obbenannten Ländern befindlichen Vermögens des eingangsgenannten Verschuldeten ohne Ausnahme auch dann abgewiesen sein, wenn ihnen wirklich cin '.lompensalionsrecht gebührt, wenn sie auch ein eigenes Gut von del Masse zu fordern hätten, oder wenn auch ihre Forderung auf cin liegendes Gut des Verschuldeten vorgemerkt wäre; daß also solche Gläubiger, wenn sie etwa in dic Masse schuldig sein sollten, die Schuld, ungehindert des Kompensationö-, Eigenthums- oder Pfandrechtes, das ihnen sonst zu Statten abkommen wäre, abzutragen verhalten werden würden. Laibach den l gebracht, worüber zur mündlichen L5i die Tagsatzung auf den 5. Juli !86l früh 9 Uhr mit dem Ailhang? des §, 29 a, G. O. angeordnet, und deinG^lagten wegen seines unbekannten Aufenthaltes Herr Dr, Valentin Preuz uon Tscherneinbl als s),, ruln,' n«! nctun, auf srine Gefahr und dosten bestellt wurde. Dessen wild derselbe zu d,m Elide verständiget, daß »r allenfalls zu rechter Zeit selbst zu erscheinen, oder sicd eincn anderen Sachwaltei zu bestellen und anher namhaft zu inacben habe, widrigens diese Mechtvs^che mit den, aufgestellten Kuralor verhandelt werdeil wird. K. t. Bezirksamt Tscherneinbl, alS Gencht, ain 30. Dezember I860. 3. 622. (2) Nl. 5079. E d i f l. 3.^'» dl habe das HandllingShaus I. M. Slinc <<(: Ko zember I860, Z 5079, !)>elamls eingebracht, worüber zur mündlichcn Ve< Handlung die T^gsatznng auf t'l'i, 5. Juli l86l frül) 9 Uhr mit dem Anhang, des §. 2l> a G, O angeordnet, und dcm Geklagten wegen slinl'3 ulibekannlen Alifünlhaltes Dr. Prellz von TschernenU'l alö (^liulor' 2ll aolnin auf seine Gefahr und Kosten bcstcllt wurde. Dessen wild derselbe zu dem Ende verständiget, daß er allenfalls zu rechter Zeit selDst zu erscheinen, oder sich einen andern Sachwalter zu bestellen und anher namhaft zu machen hade, widrig,ns diese Rechtssache mit dem aufgestellten Kurator velhandcll werden wird. K. k. Aezirksaml TschernembI, als Gericht, am »0, Dezember ,860. ZI'624'. (2) Nr. ,53. Edikt. Von dem k. k. Bezillsamte Tschernembl, als Gericht, wird dem Georg Iermann von Noschanz hier mit llii'N.tt: Es habe Johann Wolf von Tschermmbl, wider denselben die Klage auf Zahlung schuldiger 7l fi. «ul, ,n-»«8. l2. Jänner 1861, Z l53, hieramls eingebracht, worüber zur summarischm Verhandlung die Tagsatzuna. auf den 5. Juli ls«l, fiüü 9 Uhr mit dem Anhange de5 §. l8 des summarischen Ver-fahllns angeordnet, und den, Geklagten wegm unbekannten Aufenthaltes Johann killet "on Tschernembl als l!»,-nlw. wegen aus dem Vergleiche vom 23. November >859, Z. 3I55, schuldigen l35 fi. 85 kr. ö. W. « «. «., in die exekutive öffentliche Versteigerung der, dem Letzteren gehörigln, im Grundbuche der Herrschaft Tscheinemol «>,!» Nctlf, Nr. 34. Urb. Nr. 5 1, vol-kommenden Realität, im gliichllich erhobenen Sckäl. zungswerthr von 5l5 si, ö.W. gcwilligcl, und zur Vor nähme derselben die drei Hcilbiclnngslagsatzungen auf den »5, Mai, auf den l5. Juni uno auf den l3. Juli ls6l, jedesmal Vornulta^s um 9 Uhr in der Amts kanzlri dcm Anhange bestimmt worden, daß die feilzu, bi.tcnde Realität nur bei der letzten Fcilbittung auch unler dem Schätzungswerlhc an den Meistbietenden hintangegeben wride. Das Schäyungsprotokoll, der Grundbuchscr-lrakt und die Lizitalionsbedingnisse tonnen bli die sem Gcrichi!,' in den gewöhnlichen Amlsstunden ein gcschen werden. K k. Bezirksamt Tschernembl, als Gericht, am 19. Jänner »86l. Z. 626. (2,' Nr. l6l). Edikt. Von dem l. t. Nezirksamte Tscherncmbl, alS Ge» richt, wird hiemit blkannl gemacht: Es sei über das Ansuchen d,s Ignaz Holzapfel uon Reifniz, gegen Georg Gregorizh von Döblizh, wegen aus dem Vergleiche vom 23. November l859, Z, 3358, schuldigen !22 si, 32 lr. ö. W. <- «. l-., in dic exekutive öffentliche Versteigerung der, dem^etzlcl» a/hörigcn, im Grundbuchc Gut Thür-nan «,,l» Rektf. Nr, l4, Eur. Nr. l!3, vorfonl. menden Realität, im gerichtlich erheben^n Schätznngö. werthe von 500 st ö. W. sscwilligcl, und zur Vor nähme desselben die drei FeilbittungSl.igsa^ungen au! oen 29. Mai, auf den 26. Juni und ^>u! den 27. Juli l86l, jedesmal Vormittags um 9 Uhr in der Anus kanzlei mit dem Anhange bestimmt word>n, daß die feilzubietende Realilat nlir bei der letzten Feilbieiun^ >N!ch unter dem Schayung5welihe all den Mcißdit". tenden hintangegeben werde. D"ii SchälHungsprolokoll, d.r Grundbucliscr tlakt und die ^izilationsbedingnisse tönneil bei die> sen, Gerichte in dn, gewöhnlichen Amtsstunden ein glsehen werden, K. k. Bezilk^amt Tlchern.mbl, als Gericht, am ll). Jänner i«6l. Z. 527. (2) Nr l70. Edikt. Von den> k. k. Bezirtsamle Tscbelnembl, als Geriet, wird hiermi: bekannt gemacht: Es sei über das Ansuche» deS Ignaz Holzapfel oon Reifniz, ge^en den Jose! Sterl'schen Verlaß vcn lioka, weqen ans dem Vergleiche vom 28. Nooeiw ber !8l5, Z. 3265, sclnüdigcn 38 fi. .'ig^ kl. ö. W. <:. » c, in die erekutwe öffentlichc ^,dbllche der Herrsch l»fl Tscher. nembl .^,il» Kur. Nr. 3l>3'/2 und 33'^ volkommcn.-ocn Realität, im gelichllicd crhobcnci, Schä^zungv, weilhe von l70 fi. ö. W, gewilligt, und znr Vor-nähme derselben die diei Feilb'elnngst.iqsatzungen au! len 25 Mai, auf den «9. Juni und a„f den 2^. Juli l86l, jedesmal Vormittags um 9 Udr in dieser Amtskanzlei mit dem Anhange bestimmt worden, daß die scilzubillcnde Realität nur bei der letzten Flilbielun^ anch unter den, Schätzunaswslll'e an den Mcislblcteiioen hint.inge^eben werde. DaS Schätzungsprotokoll. der Grnndbuchser trakt und die l,'ijita!ionsbedingnisse können bei diesem Gerichte in dtn gewöhnlichen Amlsstnnden ringe-sehen werdcn. K. k. Bezirksamt Tschernembl. als Gericht, am 20. Jänner l86l. Z. «28. (2) vll. 4l2 Edikt. Von dcm k. k. Bezirksamte Tschernembl, alS Ge> richt, wird hi,mit bekannt gemacht: Es sei über das Ansuchen des I. M. Stine <>l Komp. von Ehicac>o, gegen Micheal Staudoher von Motschille, wegen aus dem vergleiche rom '6. September »859, Z, 3»78, schuldigen 87 fi, 6! kr. ö. W. t?. ». <-., >n die exekutive öffentliche Versteigerung der, dem Lctzteln gehörigen, iin Grundbuche der Herrschaft Pölland «»l> Reklf. Nr. 20^ vorkl'mmendcn Realität, im gecichllich c, bobenen Schät^ zungswcllhe von 285 fi. ö. W ciewilli^t, und zui Vorllahmc dclsclben die drei Fcilbiclungst.,gsayl>N' gen auf den l. Juni, auf den :i, Juli und an> dtl, 3. August 1.^ I. , jedesmal Vormittags um 3 Uhr in der Amlskanzlci n,it dem Anhange bestimu,t worden, daß die feilzubietende Realität nur bei der letzten Feilbictung auch uülcr dem Schatzun^swerthe ,ni den Meistbietenden hintangegcben werde, Das Schätzungsplotokoll, der Ginndbnchs^. trakt und die l!izitalionsb(dl'ngn!ssc können bei dicsem Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden cinge.-»ehen wcidcn K, k. Bezirksamt Tschcrncmbl, als Gc>icht, c.m 5. Feblliar l86l. Z- 6!>2. (2) Nr. 1648. Edikt. Von dcm k. k. Vczirlsamle Stein, als Gericht, wird dem Alex. Vidiz und dessen unbekannten Nechts< Nachfolgern hiermit erinnert: Es Pabe Loren; Gaöptrlin von Kaplawas wider dieselben die Klage auf ErNtzuua, deci Eigenthums der "ul) Nektf. Nr. 2. Urb Nr. 131 ml Gut Sttinbuchl vorkommenden Walorcalilät Kuli s)il»<>«. 23. März 186!, Z. l648, hievamts eingebracht, worüber zur ordrnlli' chen mündlichen Verhandlung die Tagsaßung auf den ' 6, Juli früh 9 Uhr angeordnet. und den Geklagten wegen ihreö unbekannten AufcnchaKcs Herr An« ton Kronabelhvoa,!, k. k. Nolar in Stein, als Cui-ulur <>l13. (2) Nr. 1660. Edikt. Von dem k. k. Vezirlsamte Stein, als Ge< richt, wird den unbekannt wo befindlichen Georg, Johann und Maria Kallischnig. dann Lukas Preleß« uia, hierinil erinnert: Es dabe Kasper Kalischnig von Vreßie wider dieselben die Klage auf Perjährt < und Erloschener^ llärnn.1. der, anf der ,<posien >>ul» IilNl^. 2!j. März 18l>l. Z. 1tt.°;0. hicrmutö einge« bracht, worüber ;ur ordentlichen mündlichen Verhand« lung die Tagsaßuna, anf den 4, Inli früb, 9 Nbr angeordnet, uud den Geklagten wegen ihres unbe« kannlen Aufenthaltes Herr Anton Kronabelbvogl. k. k. N«.'!ar in Slein, als l'lli^tdl' « slellen und anl'er namliasl zu inachen haben, widri« geus diese Ncchlssache «nil den, aufgestellten Kurator verhandelt werden wird. K. k. Bezirksamt Stein, als Gericht, am 24. März 1861. Z, 6l>4. (2) Nr. 913. Edikt. Vom dem l. k. Vczirksamte Gurkfeld, als Ge< richt, wird dem Michael Urban;!» »lnd dessen unbe< kannten NechtSiiachfola/ru hierniit erinnert: Es habe )lnna Bostianzhizb von Großpndlog wider di.selbsn die Klage anf Ancrkeimnna. des Eigen« tdunnechle« der N^lita't ^uli Berg > Nr. 237 „,! Herr» schafl Thl>r,'aml,'arl ^u!> pl'l«^. l8. März 18ii1. Z, !1l3 Hieramts eingcbracht. worüber znr lnündlichen ordc,>Uichen Vnhaildlnng die TagsatMi^ auf den 26. Iniii früh 9 NIn- mit den, Anbange des §, 29 a. G. O. vor diesem Gerichte angconiicl. und den Gellaglcn lvegcn ihres unbekannten Aufenthaltes Martin Urlanzh von Vregge als (.'uiülol- l»et und biezu tie e»'^ ziqe Tagsahuiui auf den 14. Mai l. I.. Vc"N'l,l"l," 9 Uhr bieramtS mit dem Veisaye bestimmt, daß ^ Halbhilbc dabei um iedeu Anbot hinlangegebc,: «verr wird. ^ Das Schä'vungsvrotokoll. der GrundbülbslU^ > und die uizitationsbedinfinissc könncu bei bilsk"' ^„ ^ richte in dcu geivöhnlichcn ylmtsfNmden e»:^! ' werden. ,,, ^„l K. l. Bczirksamt Krainbnrg. als Gc>"<>' l8>. Februar 186l.